Corona hinterlässt Spuren im Haushalt

Bislang kommt Stadtkasse glimpflich davon – Einige Investitionen verschieben sich

AULENDORF - Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch in der Haushaltskasse der Stadt Aulendorf Spuren hinterlassen: Knapp zwei Millionen Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen beispielsweise. Unterm Strich kommt die Stadt, was Einbußen angeht, in diesem Jahr indes relativ glimpflich davon. Nun hat die Kämmerei einen Nachtrag zum Haushalt aufgestellt. Dieser zeigt: Auch nicht getätigte Investitionen entlasten den diesjährigen Haushalt – mit Corona hat das allerdings nicht direkt zu tun.

Insgesamt geht Stadtkämmerin Silke Johler nun davon aus, dass der erste Haushalt im neuen, doppischen System im Ergebnis nicht wie geplant mit einem kleinen Minus von 615 Euro, sondern mit einem Minus von 104690Euro abschließt. Damit lebt Aulendorf also ein Stück weit von seiner Substanz. Dauerhaft, das sieht auch Johler so, wird Aulendorf nicht über seine Verhältnisse leben können, aktuell aber hat das negative Ergebnis keine Auswirkungen auf die Liquidität. Aulendorf hat Rücklagen.

An den Rücklagen muss sich die Stadt in diesem Jahr trotzdem weniger bedienen als zunächst geplant. Gut 2,36 Millionen Euro, nicht ganz eine Million weniger, werden genutzt, weil sich im Finanzhaushalt eine deutliche Verbesserung ergibt. Diese resultiert allerdings vor allem aus geschobenen Investitionen. Eine wirkliche Entlastung des Haushalts in den Folgejahren ist das also nicht wirklich. Die jetzt gesparten Gelder sind, zumindest gedanklich, bereits in den dann künftigen Projekten gebunden. Beim Schuldenabbau ändert sich indes nichts. Aulendorf wird Ende 2020 voraussichtlich erstmals weniger als zehn Millionen Euro Schulden haben – allerdings allein im städtischen Haushalt, ohne die Eigenbetriebe.

Bei den Investitionen war in diesem Jahr einiges mehr geplant, als dann tatsächlich abgearbeitet werden konnte. Stichwort: Unbesetzte Stelle Bauamtsleitung. Ansonsten betrifft das etwa die Erschließung des Baugebietes Buchwald, die Erneuerung der Heuwegbrücke und auch zwei Maßnahmen in Bezug auf die Mühlbacherneuerung. Daneben gab es weitere Änderungen. Die Skateanlage war zwar grundsätzlich auf dem Schirm, die 155 000 Euro allerdings nicht an der richtigen Stelle dafür veranschlagt – reichen wird das

Geld indes nach jüngsten Entwicklungen trotzdem nicht (SZ berichtete). Bei den Grundstücksverkäufen waren die erhofften Einnahmen von 2,5 Millionen Euro zu optimistisch, sie beliefen sich letztlich auf 1,7 Millionen Euro, vor allem aus dem Neubaugebiet Tafelesch. Das Baugebiet Buchwald soll nun wohl im kommenden Jahr erschlossen werden, mit Grundstücksverkäufen rechnet die Stadt allerdings erst 2022.

Coronabedingt muss die Stadt Einnahmeeinbußen nicht nur bei den Kindergartenbeiträgen hinnehmen, sondern auch bei der Kurtaxe, dem Einkommensteueranteil und der Gewerbesteuer. Allerdings bekommt sie auch einen Ausgleich vom Land. Unterm Strich stehen damit „nur“179 000 Euro weniger zur Finanzierung aus dem Steuerbereich zur Verfügung.

Die Einnahmen aus Kurtaxe sind laut Kämmerei drastisch eingebrochen. Statt mit 195 000 Euro rechnet die Stadt nur noch mit 80 000 Euro. Erfreulich verlief die Playmobil-Ausstellung und spülte der Stadt Mehreinnahmen von rund 23 000 Euro in die Stadtkasse. Bei der Gewerbesteuer hatte die Stadt ursprünglich mit rund 6,7 Millionen Euro Einnahmen gerechnet, jetzt werden es wohl nur rund 4,7 Millionen Euro sein. Den Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen hat das Land allerdings bereits kompensiert: Aulendorf erhielt rund 2,06 Millionen Euro. Um 530 000 Euro auf neu knapp 4,9 Millionen Euro hat sich zudem der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer reduziert.

Für die kommenden Jahren hat Aulendorf einige Großprojekte auf der Liste. Was genau sich die Stadt davon – und wann – leisten kann, ist ob der momentan unsicheren Prognosen zu den Folgen der CoronaPandemie schwer zu sagen. Derzeit erarbeitet die Kämmerei einen Haushaltsplan für das kommende Jahr. Er wird voraussichtlich am 14. Dezember im Gemeinderat vorgestellt. Dann gilt es zu diskutieren, welche Projekte Vorrang haben – und was auch personalkapazitätenmäßig umsetzbar ist.

Der Gemeinderat hat den Nachtragshaushalt bei einer Enthaltung von Karin Halder (BUS) und Gegenstimmen der drei SPD-Räte beschlossen. Es hatte Kritik an der als zu ausführlich empfundenen Form der Aufbereitung und Unterlagen zum Nachtragshaushalt gegeben.

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