Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Bereits 2300 Briefwahlunterlagen beantragt
Um die vielen Stimmen zur Landtagswahl bewältigen zu können, hat die Stadt sieben Briefwahlbezirke eingerichtet
- Immer mehr Wähler nutzen die Briefwahl – nicht nur aufgrund der Corona-pandemie. Wie sich diese Wahlform auf die bevorstehende Landtagswahl in Bad Waldsee auswirkt, wollte Wolfgang Heyer wissen und hat bei Wahlleiterin Martina Schindler und der zuständigen Fachbereichsleiterin Margit Geiger nachgefragt.
Bei der Landtagswahl im Jahr 2016 hat rund jeder sechste Waldseer per Briefwahl gewählt. Wie hoch schätzen Sie den Anteil der Briefwähler in diesem Jahr?
Die Briefwahl ist rückblickend auf die letzten Jahre stets gestiegen. Deshalb ist bei der Landtagswahl 2021 ein gesteigertes Briefwahlaufkommen im Gegensatz zur Landtagswahl 2016 anzunehmen. Aufgrund der Corona-pandemie gehen wir von einer noch höheren Briefwahlbeteiligung aus. Aktuell wurden bereits rund 2300 Briefwahlunterlagen beantragt. Die Briefwahlunterlagen werden ab den kommenden Tagen versandt.
Wie bereitet sich die Stadt Bad Waldsee auf die vielen Briefwähler vor? Gibt es zusätzliche Briefwahlbezirke?
Bei der Landtagswahl 2016 gab es vier Briefwahlbezirke, die die eingegangenen Wahlbriefe geprüft und die Stimmzettel ausgezählt haben. Aufgrund des erhöhten Briefwahlaufkommens in den vergangenen Jahren wurde bereits bei der Bürgermeisterwahl im Januar 2020 auf fünf Briefwahlbezirke aufgestockt. Bei der diesjährigen Landtagswahl wurden die Briefwahlbezirke nochmals erhöht, sodass bei dieser Wahl sieben Briefwahlbezirke eingerichtet sind. Durch die Erhöhung der Briefwahlbezirke kann eine hohe Briefwahlbeteiligung abgedeckt werden.
Wie und wo können Interessierte die Briefwahlunterlagen beantragen?
Die Briefwahlunterlagen können online, schriftlich oder persönlich beantragt werden. Online: Auf der Startseite der städtischen Homepage gelangt man über einen Button zur Online-beantragung. Für die Online-beantragung ist die Angabe der auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Wahlbezirks- und Wählernummer erforderlich. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung
befindet sich ein Qr-code zur Beantragung von Briefwahlunterlagen über Mobilgeräte wie Smartphones oder Tablets. Der Antragsteller muss hier lediglich noch sein Geburtsdatum erfassen und kann anschließend den Wahlscheinantrag abschicken. Schriftlich: Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Vordruck des Antragsformulars. Dieses kann ausgefüllt und unterschrieben im Bürgerbüro, Hauptstraße 12/1 abgegeben, in den Briefkasten im Rathaus eingeworfen oder in einem ausreichend frankierten Umschlag zugesandt werden. Durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht kann die Briefwahl auch durch einen Bevollmächtigten beantragt werden. Die Vorlage einer Vollmacht ist in jedem Fall erforderlich, auch bei Ehepartnern, Lebenspartnern oder Verwandten. Persönlich: Eine persönliche Beantragung ist im Bürgerbüro, Hauptstraße 12/1 möglich. Es kann direkt im Bürgerbüro gewählt werden, eine Wahlkabine steht bereit. Aufgrund der Corona-pandemie ist der Zugang zum Bürgerbüro aktuell beschränkt. Um den Zutritt regeln zu können, sind wir um kurze, vorherige Anmeldung sehr dankbar. Eine telefonische Briefwahlbeantragung ist nicht möglich.
Gibt es weitere Besonderheiten bei der bevorstehenden Landtagswahl, die in Zeiten von Corona stattfindet?
Für die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses werden in den Wahllokalen entsprechende Hygieneschutzvorkehrungen getroffen – zum Beispiel Bereitstellen von Desinfektionsmittel, Einhalten der Abstandsregelungen, Aufstellen von Hygieneschutzwänden, Tragen von medizinischen Masken. Die Wahlhelfer erhalten von der Stadtverwaltung eine medizinische Maske und sind angehalten, die Wahlräume regelmäßig zu lüften und benutzte Flächen und Stifte zu desinfizieren.
Das Landratsamt verwendet für die Landtagswahl ein neues Wahlerfassungsprogramm. Wie sieht es diesbezüglich bei der Stadt Bad Waldsee aus?
Für die Wahlauswertung verwendet die Stadt Bad Waldsee auch die neue Software „Wahlmanager“.
Wie können Interessierte die Auszählungsergebnisse öffentlich mitverfolgen?
Die Auszählungsergebnisse können übers Internet betrachtet werden. Kurz vor dem Wahltag wird ein Link auf der städtischen Homepage veröffentlicht, über den die Wahlergebnisse mitverfolgt und abgerufen werden können.
Was glauben Sie, bis wann werden alle Stimmen in Bad Waldsee und den Ortschaften ausgezählt sein?
Die Auszählung beginnt nach Abschluss der Wahlhandlung. Sie ist abgeschlossen, wenn alle Stimmen ausgezählt sind. Wann das sein wird, können wir noch nicht genau benennen.