Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
„Katastrophaler Straßenzustand“in der Schillerstraße
Erneut wird der Ärger über die nicht fertig sanierte Straße laut
- Auf den „katastrophalen Straßenzustand“der Schillerstraße hat nicht nur Stadtrat Edmund Gresser zuletzt hingewiesen, auch mehrere Leser haben die „Schwäbische Zeitung“darauf aufmerksam gemacht.
Renate Baur fährt die Straße mit dem Fahrrad mehrmals pro Woche entlang und ärgert sich jedes Mal über den holprigen Untergrund: „Seit eineinhalb Jahren ist die Schillerstraße eine einzige Katastrophe. Wenn man da runterfährt, dann muss man dauernd bremsen, weil es schlackert wie hulle und 100 Schlaglöcher auf einen warten. Das ist doch kein Zustand.“
Die Bad Waldseerin wünscht sich eine ordentliche, geteerte Straße und keine unbefriedigende Straßensituation. „Warum kann man nicht wenigstens den Zustand wieder herstellen, den die Straße zuvor hatte?“, fragt Baur.
Stadtrat Edmund Gresser kam in der Gemeinderatssitzung Anfang März ebenfalls auf das „unangenehme Thema“zu sprechen und hakte nach, was mit der Straße passieren wird. „Ich fahre dort jeden Tag und ärgere mich jeden Tag. Die Straße ist auf Schwäbisch gesagt unter aller Sau, das ist eine Zumutung und da müssen wir etwas tun“, fand der Cdu-stadtrat klare Worte. Auch die Einrichtung einer 30er-zone ändere nichts am desolaten Zustand der Schillerstraße. „So können wir es nicht lassen“, befand Gresser.
Ob die Stadtverwaltung etwas gegen den desaströsen Zustand der Schillerstraße unternehmen möchte und wie sie die derzeitige Situation bewertet, wollte die SZ von der Stadtverwaltung wissen und hat eine Presseanfrage gestellt. Aus dem Rathaus ist in puncto Schillerstraße zu erfahren, dass die Straßenoberfläche aufgrund einer Kanal- und Leitungsmaßnahme im Herbst 2019 hergestellt wurde. Grundlage dafür ist ein Gemeinderatsbeschluss vom April 2019. „In der Regel ist angestrebt, dass im Zuge von Leitungsmaßnahmen auch die Straße endgültig hergestellt werden soll. Bei der Schillerstraße war dies ausnahmsweise nicht möglich, da die notwendigen Grundstücke derzeit nicht verfügbar sind“, teilt Rathaussprecherin Brigitte Göppel mit.
Der endgültige Straßenbau sei deshalb in der Beschlussfassung des Gemeinderats von den Leitungsmaßnahmen abgetrennt worden und solle zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. „Die Angabe eines konkreten Zeitpunkts hierfür ist derzeit leider noch nicht möglich“, berichtet Göppel. Demnach bleibt abzuwarten, wann die Straße für die Verkehrsteilnehmer keine Belastung mehr darstellt.
Die Crux beschreibt Göppel so: „Die endgültige Herstellung der Schillerstraße ist erschließungsbeitragspflichtig. Das heißt, die Anlieger der Straße müssen den größten Teil der entstehenden Kosten übernehmen. Die Straße war somit bereits vor der Leitungsmaßnahme ein Provisorium. Für die Leitungsmaßnahme gab es deshalb die Vorgabe, die Straße nicht endgültig herzustellen. Es durfte durch die Erneuerung der Straße im Zuge der Leitungsbaustelle keineswegs der Eindruck einer fertigen und endgültig hergestellten Straße vermittelt werden. Denn hierdurch könnte die Stadt – also die Steuerzahlergemeinschaft – den Anspruch auf Erschließungsbeiträge verlieren.“Kurzum: Die Straße sollte auch nach der Leitungsbaumaßnahme ein Provisorium bleiben.