Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Riedweg-projekt kommt nicht vom Fleck
Weiter kein Termin für Bürgerinfo-veranstaltung – Grundstück ist noch nicht verkauft
- Liegt das Riedwegprojekt auf Eis? Wie es mit den Plänen für Sozialwohnungsbau weitergeht, nachdem der Gemeinderat wegen eines Formfehlers erneut über das Vorhaben abstimmen muss, ist weiter offen. Einen Termin für eine angekündigte Bürgerinformationsveranstaltung gibt es noch immer nicht. Bürgermeister Matthias Burth betont, das Thema zeitnah auf die Tagesordnung des Gemeinderats zu setzen – und zu klären, ob die Stadt das Projekt in der bisherigen Form weiterverfolgen will.
Drei Mehrfamilienhäuser in Holzbauweise und acht Doppelhaushälften, insgesamt Wohnraum für ungefähr 150 Menschen und günstig zu mieten: Das sehen die Pläne der Stadt und ihres Projektpartners, der HTS Handel Gmbh, auf dem Grundstück neben dem Aulendorfer Friedhof bislang vor. Eine Mehrheit des Gemeinderats sprach sich Ende vergangenen Jahres für das Vorhaben aus. Doch es erntet auch Gegenwind (SZ berichtete mehrfach). Kritische Fragen kommen nicht nur aus den Reihen der Stadträte, sondern auch eine von Anwohnern gegründete Bürgerinitiative stellt sich – zuletzt mit einer Unterschriftensammlung – gegen das Projekt.
Ein Hauptkritikpunkt: die fehlende Information der Öffentlichkeit über das Projekt. Für eine zeitnah im neuen Jahr angekündigte Informationsveranstaltung ist auch vier Monate nach der Gemeinderatssitzung kein Termin in Sicht – woran auch die pandemische Lage nicht unschuldig ist. Er hätte, so sagt Bürgermeister Burth, gerne eine Versammlung in der Stadthalle durchgeführt, aber das könne man bei dem zu erwartenden großen Interesse derzeit niemandem zumuten. „Wir werden das weitere Vorgehen zeitnah im Gemeinderat diskutieren.“
Kritik und Vorbehalte hatte es auch zur Größe des Projekts aber auch gegenüber dem Vertragspartner, der HTS Handel Gmbh, gegeben. Dabei wurde auch der Bedarf in Frage gestellt. Ob es eine in diesem Zusammenhang geforderte Bedarfsanalyse geben wird, ist indes offen. „Wenn es zur Zufriedenheit und Absicherung dient, kann man so einen Schritt gehen“, sagt Burth, lässt aber auch durchblicken, das er von der Sinnhaftigkeit nicht gänzlich überzeugt ist. Denn auf der anderen Seite sei beim Blick auf Wohnungssuchanzeigen
ja schon klar, dass es einen Bedarf gebe. „Was auf den Markt kommt, ist sofort vermietet.“
Dazu, ob er die HTS Handel – eine Tochter der Hoffnungsträgerstiftung, die die Holzhäuser in Modulbauweise ursprünglich als Unterkünfte für Geflüchtete mit entwickelt hatte – weiterhin als Partner der Stadt sieht, will Burth derzeit nichts sagen. „Die Stadt wird sich nach einer Beratung dazu positionieren.“Verträge haben HTS und Stadt indes noch keine unterschrieben, wie Burth auf Nachfrage bestätigt. „Das Grundstück wurde noch nicht verkauft.“
Grundsätzlich hält das Stadtoberhaupt an dem Sozialwohnungsbauprojekt fest. „Ich habe mich immer für das Projekt an dieser Stelle ausgesprochen. Dazu stehe ich weiterhin.“Wann allerdings tatsächlich gebaut wird – sollte es bei dem Mehrheitsbeschluss für sozialen Wohnungsbau im Riedweg im Gemeinderat bleiben – ist nun völlig offen. „Das kann man Stand heute nicht sagen, von welchem Zeitraum wir da reden.“Wie mit der Situation weiter umzugehen sei, auch im Hinblick auf Bedenken und Anregungen der Bürgerinitiative, gelte es nun zu diskutieren.