Schwäbische Zeitung (Biberach)
Ingoldingen berät Haushalt für 2016
Trotz hoher Investitionen muss kein Kredit aufgenommen werden
- Der Gemeinderat Ingoldingen hat in seiner Sitzung am Donnerstag den Haushalt für das laufende Jahr beraten, jedoch noch nicht verabschiedet. Bürgermeister Jürgen Schell beantwortete die Fragen der Gemeinderäte und stellte die einzelnen Positionen vor.
Das Gesamtvolumen des Haushalts für Ingoldingen beträgt in diesem Jahr 8,3 Millionen Euro. Davon fallen 6,8 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1,5 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. „Wir können somit einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen“, sagte Schell.
INGOLDINGEN
650 000 Euro Gewerbesteuer
Es ist keine Kreditaufnahme vorgesehen und keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze. Für das laufende Jahr rechnet Ingoldingen mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 650 000 Euro. Der Planansatz für das Vorjahr waren 510 000 Euro. Die im Haushaltsplan enthaltenen Diagramme zeigen, dass die Einnahmen durch die Gewerbesteuer in den vergangenen drei Jahren deutlich gestiegen sind, während die Einnahmen durch die Grundsteuer A und B fast gleich geblieben sind. Die Einnahmen durch die Schlüsselzuweisungen durch das Land und aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sind dagegen langsam, aber kontinuierlich gestiegen.
Knapp 13 Prozent der Einnahmen des Verwaltungshaushaltes werden aus Gebühren erwirtschaftet, rund 18 Prozent aus gemeindeeigenen Steuern. Wichtigste Einnahmen sind die Finanzzuweisungen, der Gemeindeanteil an der Einkommensund Umsatzsteuer sowie die Zuschüsse.
Tarifabschluss erhöht Kosten
Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt machen die Personalausgaben mit rund 40 Prozent den größten Anteil aus. Davon wiederum sind 48 Prozent Personalkosten im Kindertagesstättenbereich. Schell wies darauf hin, dass der neue Tarifabschluss im Erziehungsdienst zu deutlich höheren Personalkosten im Kindergartenbereich führt. Die Mehrausgaben belaufen sich auf rund 166 000 Euro im Vergleich zu 2015.
1,5 Millionen für Investitionen
Nach dieser ersten Version des Haushaltsplans kann der Verwaltungshaushalt eine Zuführung von rund 123 000 Euro erwirtschaften und ein Investitionsvolumen von rund 1,5 Millionen Euro bereitstellen, ohne dafür einen Kredit aufnehmen zu müssen. Die Höhe der Zuführungsrate sinkt allerdings. Der Blick auf die vorausliegenden Jahre zeigt, dass es für Ingoldingen immer schwerer wird, einen Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt zu erwirtschaften. Im Moment sind größere Investitionen noch ohne Kreditaufnahme möglich, weil noch Mittel aus den allgemeinen Rücklagen entnommen werden können. In den kommenden Jahren werden die gestiegenen Ausgaben aber zwangs- läufig auch über erhöhte Gebühren gegenfinanziert werden müssen, so die Prognose.
Für das Jahr 2015 liegt bisher nur ein vorläufiger Abschluss vor, der bei den Haushaltsplanungen für 2016 aber mit berücksichtigt wurde. Nach diesem vorläufigen Ergebnis ist damit zu rechnen, dass zum Beginn des Haushaltsjahres 2016 eine allgemeine Rücklage in Höhe von 861 000 Euro zur Verfügung steht. Allerdings liegen bisher die Abschlussrechnungen des Energieversorgers für 2015 noch nicht vor, was die Zuführung weiter schmälern dürfte.
Die wichtigsten Maßnahmen
Die wichtigsten Maßnahmen im Vermögenshaushalt im laufenden Jahr sind die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs, der Ausbau des Betreuungsbereichs in der Grundschule, die Schaffung eines zweiten Rettungswegs in der Grundschule Winterstettenstadt und der Spielplatz Degernau. Ferner wird der Kindergarten in Ingoldingen und Winterstettendorf saniert, Spielgeräte für den Außenbereich der Krippe angeschafft, Planungsmittel für die Ausweisung von neuem Baugelände und Mittel für das Landessanierungsprogramm bereitgestellt. Zudem sollen in Grodt Bauplätze erschlossen werden, die Parkplätze bei der Kinderkrippe restfinanziert und die Friedhofsmauer in Winterstettendorf weiter saniert werden.
Die Verwaltung schlägt vor, Planungsmittel für die Sanierung der Turnhalle in Muttensweiler sowie dem Bauhof weitere Fahrzeuge bereitzustellen. Für 2015 war eine Entnahme aus den Rücklagen von 827 000 Euro geplant, tatsächlich entnommen wurden aber nur rund 180 000 Euro. Falls 2016 wie jetzt geplant 485 520 Euro entnommen werden, sinken die Rücklagen auf 375 000 Euro.