Schwäbische Zeitung (Biberach)
CDU Warthausen steht zum IGI
Gemeindeverband Warthausen will aber mit den Bürgern für Verbesserungen streiten
WARTHAUSEN (sz/mad) - Der CDUGemeindeverband Warthausen äußert Verständnis für die Sorgen der Bürger von Herrlishöfen wegen des geplanten interkommunalen Industriegebiets (IGI) im Rißtal. Bei der Hauptversammlung machten die Mitglieder und die CDU-Gemeinderäte jedoch deutlich, dass sie in der Abwägung des Pro und Contra zum IGI stehen. Es gelte, im weiteren Prozess die Belastungen zu minimieren.
Die Versammlung war schon seit Längerem auf jenen Tag terminiert, an dem Bürgermeister Wolfgang Jautz in Oberhöfen Bürgergespräche führte. Deshalb hätten die CDU-Vertreter dort nicht dabei sein können, sagte Franz Schuy der „Schwäbischen Zeitung“. Das IGI war aber beim CDU-Treffen ebenfalls Hauptthema, teilt der Gemeindeverband mit.
Dem Bericht zufolge erinnerten die Räte daran, dass und warum sich der Warthauser Gemeinderat fraktionsübergreifend für den IGI-Zweckverband ausgesprochen hat. „Bei nur einer Enthaltung und einer Neinstimme“habe er sich damit hinter das Verhandlungsergebnis gestellt, das Jautz für die Gemeinde erreichte. Zu dem im Verhältnis zu den Lasten scheinbar geringen Anteil von 25 Prozent an den (Steuer-)Einnahmen verwiesen sie auf die langfristige Perspektive: Beginne das IGI Rißtal jetzt ausschließlich auf Warthauser Gemarkung, so werde es sich in Zukunft auf Schemmerhofen und Maselheim ausdehnen. Biberach müsse dabei sein, ohne die Stadt würde das IGI nicht genehmigt. „Der CDU-Gemeindeverband und die CDU-Fraktion im Gemeinderat stehen zu diesem demokratischen Prozess und damit zum Zweckverband und zum IGI Rißtal“, heißt es in dem Bericht. Für Warthausen erwarten sie dadurch erweiterte finanzielle Spielräume. Auch die Arbeitsplätze seien in der Abwägung zu berücksichtigen, sagte Schuy der SZ. Ja zum IGI, aber Lasten mindern Die Warthauser CDU-Mitglieder diskutierten der Mitteilung zufolge rege, vor allem über die Belastungen für Herrlishöfen. „Unisono“sei der Gemeindeverband dafür, „gemeinsam mit den Bürgern mögliche Verbesserungen“zu suchen:
Verkehr: Der Gemeindeverband ●
forderte seine Mandatsträger auf, sich in allen Gremien für eine Verkehrsentlastung Herrlishöfens einzusetzen. Der Bau des Aufstiegs zur B 30 sei „der entscheidende Schritt“. Ziel sei, dass bis Ende 2017 das Planfeststellungsverfahren beginnt.
Nahverkehr: Mit der Stadt Biberach ● und den Busunternehmen solle bald über eine bessere Nahverkehrsanbindung Höfens wie auch der anderen Warthauser Teilorte an Biberach verhandelt werden. Warthausen gehe mit den Flächen fürs IGI in Vorleistung, die anderen Partner müssten auch etwas einbringen – aus Sicht der CDU Warthausen könnte Biberach beim Nahverkehr eine Vorreiterrolle übernehmen.
Verkehrsanbindung IGI: „Vorrangig“● sei der Bahnhalt am IGI Rißtal, angeregt wurde ein an die B 30 angebundener Park&Ride-Platz für die Pendler. Die Firmen sollen eingeladen werden, an einem Verkehrskonzept mitzuwirken. Weiter heißt es: „Der Schwerlastverkehr von und zum IGI Rißtal muss zur Benutzung der B 30 gezwungen werden. Eine Durchfahrt durch Herrlishöfen ist zu verhindern.“Langfristig solle eine weitere Zufahrt zum IGI von der Landesstraße 266 Schemmerhofen - Äpfingen aus geschaffen werden.
Bodenversiegelung: Durchweg ● hätten die Anwesenden bedauert, dass das Rißtal immer weiter zugebaut wird und gute Ackerflächen unwiederbringlich verloren gehen. Die Gemeinderäte wurden aufgefordert, darauf zu achten, dass Warthausen vom zu schaffenden ökologischen Ausgleich profitiert. Lärm- und Emissionsschutz: ● „Umgehend“müsse untersucht werden, wie Herrlishöfen, Barabein und Galmutshöfen vor Lärm geschützt werden können. Eventuelle weitere Emissionsrisiken sollten offengelegt werden, fordert die CDU Warthausen. Gestaltungsrichtlinien: Im Bebauungsplan ● für das IGI Rißtal will die CDU Warthausen Gestaltungsrichtlinien wie Parkplätze mit Baumriegeln entlang der L 267 und eine Anordnung der Gebäude mit hohen Emissionen entlang der Bahnlinie verankert wissen, um den industriellen Charakter des Gebiets abzufedern.