Demokratie bedeutet Volksherrschaft

In Biberach gründete sich ein „Bündnis für Demokratie und Toleranz.“Das sind wichtige Voraussetzungen für eine gerechte und funktionierende Gesellschaft. Jedermann muss sich derweil die kritische Frage stellen, ob er selbst diesem hohen Anspruch genügt; denn Toleranz von anderen zu fordern, ist leicht, selbst aber tolerant gegenüber Andersdenkenden zu sein, erfordert menschliche Größe.

Damit man mehr Gewicht für die Redlichkeit des eigenen Unterfangens hat oder zu haben glaubt, holt man sich eine prominente Gastrednerin. Das ist nichts Verwerfliches und auch bei unpolitischen Gründungsversammlungen normale Praxis.

Kritisch zu hinterfragen sind aber die Ausführungen der ehemaligen Bundesjustizministerin DäublerGmelin (SPD). Sehr schnell macht sie deutlich, welchen Menschen in unserem Land sie Demokratieverständnis und Toleranz abspricht: All denen, welche das Handeln der Politik kritisch hinterfragen, für diesen Standpunkt einstehen und bei Parlamentswahlen kandidieren. Man etikettiert sie auch gleich als Populisten, vor denen es zu warnen gilt.

Doch was ist Populismus? Im Duden steht: „Der Populismus (ist) eine opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht.“Mit Verlaub: Das ist das Kerngeschäft aller Parteien in Deutschland und Europa, wenn sie Wähler gewinnen wollen. Also sind sie allesamt Populisten für ihre Ziele. Was ist daran auszusetzen? Schlecht ist ein Populist anscheinend nur, wenn das Wort „rechts“vorangestellt wird. Man grenzt aus.

Wenn das Bündnis für Demokratie und Toleranz seinem Anspruch selbst gerecht werden will, sollte es zuvörderst mehr direkte Beteiligung der Wähler einfordern, etwa Volksabstimmungen wie in der Schweiz zu großen Zukunftsfragen wie: Sind Sie für oder gegen eine Aufnahme der Türkei in die EU, für oder gegen Griechenland-Rettungspakete, für oder gegen Masseneinwanderung aus Afrika und islamischen Ländern? Diese Fragen erklären unsere etablierten Parteien zu Tabuthemen. Das bewirkt zunehmende Abwendung der Bevölkerung von ihnen.

Demokratie bedeutet nach Duden „Volksherrschaft“. Warum rumort es in ganz Europa? Warum sind die Briten aus der EU ausgetreten? Sie hatten die Möglichkeit, über elementare Zukunftsfragen ihrer Gesellschaft selber zu entscheiden. Das ist direkte Demokratie des Volkes.

Anton Blank,

Erolzheim

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