Schwäbische Zeitung (Biberach)
„Keine Neuverschuldung für Sporthalle“
FUB und Bürgerliste erläutern im Sommer-Redaktionsgespräch ihre Ziele
BAD SCHUSSENRIED - Was ist langfristig die beste Lösung – die Sporthalle in Bad Schussenried neu zu bauen oder sie zu sanieren? Monate nach dem Bürgerentscheid ist diese Frage immer noch ungeklärt. Im Sommer-Redaktiongespräch äußerten FUB/BL-Fraktionssprecher Alexander Eisele und Hans Steyer Zweifel daran, ob wirklich alle Mitglieder der Arbeitsgruppe „Sporthalle“gewillt seien, eine objektive Antwort auf diese Frage zu finden.
Raumkonzept entwickeln
„Die Vertreter der Bürgerinitiative haben zum ersten Treffen einen Entwurf für das Raumkonzept mitgebracht, den wir so nicht unterstützen können“, kritisiert Eisele. „Der Auftrag an die Arbeitsgruppe war eigentlich, gemeinsam mit allen Beteiligten noch einmal von vorn anzufangen, alle Anregungen und Wünsche mit einzuarbeiten und daraus dann ein Raumkonzept zu entwickeln“, so Eisele. „Das passiert aber nicht, unsere Bedenken und Anregungen werden nicht gehört.“Es sei daher fraglich, ob es der Verwaltung gelinge, vergleichbare Kostenschätzungen für die verschiedenen Varianten zu erstellen. Die FUB/BL-Vertreter stellten im Redaktionsgespräch zudem klar: „Wir werden keiner Neuverschuldung zustimmen. Wir sind uns sicher, dass wir auch mit einer Sanierung die Energiekosten stark senken können“, so der Fraktionssprecher. „Wir können jeden Euro nur einmal ausgeben. Wenn wir jetzt Millionen in die Sporthalle investieren, müssen wir an anderer Stelle drastisch sparen“, fügt Steyer hinzu.
Liquidität sinkt
Bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz hatte Kämmerer Carsten Kubot darauf hingewiesen, dass in Bad Schussenried die Liquidität sinkt (SZ berichtete). Der Spielraum für Investitionen wird also immer enger. Das ist ein Grund für die FUB/BL, sich mehr auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren. „Und auch da müssen wir uns fragen, auf welchem Niveau wir diese erfüllen wollen“, erklärte Eisele. Ein Beispiel sei die Kinderbetreuung. Zurzeit erstellt die Verwaltung ein Kindergartenkonzept, das unter anderem aufschlüsseln soll, in welchem Zustand sich die Gebäude befinden. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Gemeinderat darüber beraten, wie viel die Stadt in die Kinderbetreuung investieren will.
Metzgergässle weiterentwickeln
Keine Pflichtaufgabe, jedoch eine wichtige Investition in die Zukunft ist aus Sicht der FUB/BL die Entwicklung des Areals Metzgergässle. Mit der Entscheidung für einen Investor sei die Stadt einen wichtigen Schritt weiter. Nun gelte es, dranzubleiben. „Bei diesem Projekt haben wir alle an einem Strang gezogen und wir sind stolz darauf, dass alles so gut gelaufen ist“, so Steyer. Aus heutiger Sicht habe sich der Vorschlag der FUB/BL als richtig erwiesen, nur das südliche Metzgergässle zu entwickeln und nicht das gesamte Areal. „Das Einzelhandelskonzept bestätigt unsere Einschätzung“, urteilt Eisele. Mittelfristig, so die Hoffnung, werde die Neuentwicklung des Areals den Handel beleben und neue Kundenströme in die Stadt bringen.
Als nicht ideal beurteilen beide im Nachhinein die Vermarktung der zuletzt erschlossenen Bauplätze. „Wir hätten die Bauplatzpreise in einigen Gebieten höher ansetzen und dadurch mehr Geld einnehmen können“, sagt Eisele. Nicht gut ist aus Sicht der FUB/BL zudem die Zusammenarbeit des Gemeinderats und der Verwaltung beim Bau des Spielplatzes im Kurpark verlaufen. Wie es mit dem angrenzenden Teich weitergehe, werde den Gemeinderat auch noch im zweiten Halbjahr beschäftigen.
Kritik am Zellerseebad-Konzept
Direkt nach der Sommerpause will die Fraktion zudem ein weiteres Thema auf die Agenda setzen: das Zellerseebad. „Dass die Bürger nicht mehr auf eigene Gefahr außerhalb der Öffnungszeiten schwimmen können, ist für uns nicht in Ordnung“, kritisiert Steyer. Ihre Recherchen hätten ergeben, dass andere Gemeinden in einer ähnlichen Situation hierfür eine Lösung gefunden hätten. Die FUB/BL will sich daher dafür einsetzen, dass das Baden am Abend und frühen Morgen bald wieder möglich ist.
Weitere wichtige Themen für diese Legislaturperiode sind für die Fraktion die Suche nach einem neuen Standort für das Jugendhaus, die Sanierung des Rathauses, die Offenlegung der Schussen, die Weiterentwicklung des Friedhofs und die Bürgermeisterwahl. „Wir werden genau prüfen müssen, was wir uns leisten können, und klare Prioritäten setzen“, fasst Eisele zusammen.
Der Bad Schussenrieder Gemeinderat pausiert in den Sommerferien. Die SZ nutzt diese Zeit und hat Vertreter der drei Fraktionen zum Sommer-Redaktionsgespräch eingeladen, um über ihre politischen Ziele und Forderungen zu sprechen. Zudem haben die Fraktionssprecher Bilanz gezogen – darüber, was bisher gut und nicht so gut gelaufen ist. (böl)