Weniger Debatten über „Geschmacksfragen“

Freie Wähler wollen sich auf wirklich wichtige Themen in der Stadtpolitik konzentrieren

BIBERACH - Weg von Debatten über „Geschmacksfragen“, dafür wieder einen stärkeren Fokus auf Projekte, die für die Stadt wirklich wichtig sind. Das haben sich die Freien Wähler (FW) im Gemeinderat für die kommenden Monate auf die Fahnen geschrieben, wie Fraktionsvorsitzende Marlene Goeth und ihr Stellvertreter Ulrich Heinkele im SZ-Redaktionsgespräch betonen.

Verkehrspolitik, Hochwasserschutz, Gebäudesanierungen und preisgünstiger Wohnraum – das sind die zentralen Aufgaben, auf die es aus Sicht der FW-Fraktion künftig ankommt. „Wir rennen beim Hochwasserschutz bei der Verwaltung zwar offene Türen ein, am Ende scheitert es aber am Grunderwerb und die Maßnahmen verzögern sich“, sagt Goeth. Ähnlich sei dies bei der wichtigen Verbindung vom Talfeld über den Blosenberg hinunter zur Ulmer Straße. „Auch das scheitert seit Jahren an den Grundstücken.“Sie kritisiert, dass für einen Verkauf inzwischen zum Teil das Zehnfache an Ausgleichsfläche gefordert werde.

Sorge macht den FW, dass es der Stadt derzeit nicht gelinge, genügend qualifizierte Mitarbeiter für offene Stellen zu finden. Die Personaldecke reiche derzeit nicht mehr aus für noch mehr Großprojekte. Die FW-Fraktion rücke deshalb nun von der von ihr mit beschlossenen strengen Personaldeckelung ab. „Wir werden aber jede zusätzliche Stelle genau prüfen“, sagt Goeth. Allein mit guter Bezahlung seien gute Leute aber nicht zu bekommen. Es brauche auch Vertrauen, Motivation und Wertschätzung. „Da müssen wir im Gemeinderat vielleicht auch etwas dazulernen“, meint die Fraktionsvorsitzende selbstkritisch.

Nachdem die FW vor Jahren den Bau des Aufstiegs zur B 30 abgelehnt haben, befürworten sie nun das Projekt. „Wir sehen darin eine absolute Notwendigkeit“, so Goeth. Nur mit dem Aufstieg seien die Ideen zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt umsetzbar, sagt Heinkele.

Etwas enttäuscht sei die Fraktion darüber, dass es nicht gelungen sei, die alte Stadtbierhalle so zu sanieren, dass sie vielseitiger verwendbar sei, sagt Goeth. Auch der Wunsch nach mehr Blumen in der Innenstadt sei noch nicht erfüllt. „Das dürfte noch etwas mehr sein.“

Gastronomie für den Schadenhof

Auch wenn aus Sicht der FW zuletzt in der Stadt zu viel über „Geschmacksfragen“in Sachen Brunnen und Plätze diskutiert wurde, können sich auch Goeth und Heinkele ein paar Anmerkungen dazu nicht verkneifen. Der neu gestaltete Schadenhof müsse stärker „bespielt“werden. Dazu brauche es dort eine Gastronomie, „aber auch der Einzelhandel sei gefordert“, so Goeth. Für den viel kritisierten Brunnen könne der Gemeinderat nichts. „Den hat die Stadtverwaltung in eigener Entscheidung zwei Mal alleine dort hingesetzt“, so Heinkele.

Eine nun wieder diskutierte Versetzung des Brunnens im Spitalhof sei eine „Luxussache“(Goeth). Beide FW-Räte finden den jetzigen Standort aber eigentlich nicht passend. Sollte der Brunnen entfernt werden, sollte aus FW-Sicht kein neuer mehr im Spitalhof aufgestellt werden. „Dieses Thema ist aber nur ein kleiner Nebenkriegsschauplatz in der Gemeinderatsarbeit“, findet Marlene Goeth.

FOTO: GERD MÄGERLE „Noch etwas mehr Blumen in der Stadt“, das wünschen sich Marlene Goeth und Ulrich Heinkele von der FreienWähler-Fraktion im Biberacher Gemeinderat.