Krachende Niederlagen

Die Verliererin der Bundestagswahl heißt Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin verantwortet ein unerwartet schlechtes Wahlergebnis, das im Inland wie im Ausland je nach politischer Ausrichtung für Unruhe oder Genugtuung sorgen wird. Die Wahlkampfstrategie von CDU/CSU rund um die Parteichefin ist gescheitert. In BadenWürttemberg kamen die Christdemokraten auf gerade einmal knapp 35 Prozent der Stimmen. Vor der Wahl galt ein 40 plus X als gesetzt. Von einem Aufbruch nach zwei Landtagswahlniederlagen kann da niemand sprechen. Auch die CSU rutschte in Bayern unter 40 Prozent, wird also in den kommenden Monaten auf Profilierungskurs gehen.

Dass die SPD ein noch schlechteres Ergebnis verdauen muss, kann für Merkel kein Trost sein. In ähnlichen Situationen haben andere Politiker hingeschmissen. Deshalb wird es für Merkel nicht einfach, eine Regierung zu bilden, auch wenn ihr Gefolge stoisch in die Mikrofone diktiert, die Union habe gewonnen. Sollten die Koalitionsgespräche scheitern, hat diese Union nicht die Kraft, mit Neuwahlen zu drohen.

Die SPD liegt am Boden, sie muss in die Opposition, wenn sie in den kommenden Jahrzehnten auf Bundesebene wieder eine Rolle spielen will. Die Zeichen stehen deshalb auf Jamaika-Koalition, die kein Selbstläufer ist – wegen der Zwistigkeiten zwischen FDP und Grünen. Die Verhandlungen werden zeigen, ob beide Parteien genug staatspolitische Substanz haben, um das Notwendige in einer schwierigen Situation zu tun.

Denn wie soll mit dem fulminanten Wahlsieger AfD umgegangen werden? In Berlin kursiert die Auffassung, den Populisten müsse im Parlament mit Gelassenheit und einer klaren Haltung entgegengetreten werden. Dieser Grundgedanke ist richtig, blendet aber aus, dass in den Landtagen die AfD bislang nichts Konstruktives hinbekommen hat. Ihre Wähler hat das nicht gestört. Es ist mehr gefragt als klare Kante. Konkrete politische Lösungen müssen gefunden werden – und zwar auch zu vielen Themen, mit denen die AfD im Wahlkampf gepunktet hat.

h.groth@schwaebische.de