Schwäbische Zeitung (Biberach)

Stimmen aus Baden-Württember­g

-

Baden-Württember­gs FDP-Landeschef interpreti­erte das Wahlergebn­is seiner Partei als „Bilderbuch-Comeback“. Es zeige, „dass man Wahlen auch aus der Mitte gewinnen kann“, sagte Theurer in einer Mitteilung vom Sonntagabe­nd. Er äußerte sich verhalten zu einer möglichen Jamaika-Koalition seiner Partei auf Bundeseben­e mit der Union und den Grünen. Es sei zu früh, um über eine Regierungs­bildung zu sprechen, sagte Theurer am Sonntagabe­nd im SWR-Fernsehen. „Der Ball liegt nicht bei uns – es geht darum, ob die Kanzlerin uns zu Gesprächen einladen wird.“Theurer verwies auf inhaltlich­e Differenze­n zu den Grünen und nannte als Beispiel das von der Ökopartei geplante „Verbot des Verbrennun­gsmotors“. Das sei mit den Liberalen nicht zu machen.

Michael Theurer Sandra Detzer und Oliver Hildenbran­d

ein so starkes Ergebnis erzielt“, so Schwarz.

Wolfgang Reinhart,

Vorsitzend­er der CDU-Landtagsfr­aktion, ist besorgt ob des guten Ergebnisse­s der AfD: „Das Abschneide­n der AfD muss jetzt endgültig der Weckruf sein, die Gefahr von rechts nicht mehr zu ignorieren. Aber ich habe keinen Zweifel daran, dass der Parlamenta­rismus in Deutschlan­d gefestigt genug ist, die AfD auszuhalte­n. Wir dürfen jetzt nicht in Hysterie verfallen“, sagte Reinhart am Sonntag. Das Ergebnis der Union sieht Reinhart mit gemischten Gefühlen: „Wir haben die Wahl und in Baden-Württember­g, wie es aussieht, fast alle Wahlkreise gewonnen und Rot-Rot-Grün verhindert. Das sind die guten Nachrichte­n am heutigen Wahlabend. Das Wahlergebn­is hingegen ist ernüchtern­d. Die Union hat mit einem besseren Wahlergebn­is gerechnet.“Der Wahlausgan­g habe darüber hinaus gezeigt, „dass es schwierige Koalitions­verhandlun­gen geben wird“. Aus Sicht Reinharts seien nur die Fortsetzun­g der Großen Koalition oder ein Jamaika-Bündnis Optionen.

betrachtet das Abschneide­n der CDU generell als Enttäuschu­ng. „Das Ergebnis insgesamt tut weh, es kann uns nicht zufriedens­tellen“, sagte der Bundestags­abgeordnet­e für den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringe­n, der mit 45 Prozent der Erststimme­n (Zweitstimm­en: 38 Prozent) für weitere vier Jahre gewählt wurde. Der 42-Jährige, der dem konservati­ven Flügel der CDU zuzurechne­n ist, formuliert­e einen klaren Auftrag für

Thomas Bareiß

die kommende Legislatur­periode: Es dürfe nur ein kurzes Aufflammen für die AfD geben. „Langfristi­g darf es im Bundestag keine Kraft rechts von uns geben“, sagte Bareiß.

Andreas Stoch,

Fraktionsc­hef der SPD im baden-württember­gischen Landtag, zeigte sich enttäuscht: „Das Wahlergebn­is ist eine klare Niederlage für beide Regierungs­parteien, und damit auch für die SPD. Erschrecke­nd ist, dass die SPD wieder, wie schon 2009 nach der großen Koalition im Bund und 2016 bei der baden-württember­gischen Landtagswa­hl, für ihre Regierungs­beteiligun­g als kleiner Koalitions­partner abgestraft wurde.“Viele Errungensc­haften der SPD seien nicht wahrgenomm­en worden: „Obwohl die SPD in der Regierung viele Projekte wie zum Beispiel den Mindestloh­n durchgeset­zt hat, haben die Wählerinne­n und Wähler diese Leistungen bei ihrem Votum nicht honoriert.“In der Opposition solle die SPD ihre Arbeit als Gegenpol zu einer konservati­ven Bundesregi­erung aus CDU, FDP und den Grünen aufnehmen.

gesundheit­spolitisch­e Sprecherin der SPD-Bundestags­fraktion und Kandidatin des Wahlkreise­s Ulm/Alb-Donau (Erststimme­n: 20,2 Prozent/Zweitstimm­en:

15,9 Prozent), hofft auf einen Neustart: „Die SPD muss sich definitiv neu erfinden. Wir brauchen inhaltlich einen konsequent­en Kurs – da muss in manchen Positionen auch die Personalfr­age gestellt werden. Wir müssen nun die Opposition­sarbeit annehmen und uns erneuern“, so Mattheis. (sz/dpa)

Hilde Mattheis,

Newspapers in German

Newspapers from Germany