Schwäbische Zeitung (Biberach)
Gewerbesteuerboom verbessert Jahresabschluss
Eberhardzeller Rechnungsergebnis 2016 fällt besser aus als der Plan – Gemeinde schiebt einige Projekte vor sich her
EBERHARDZELL - Die sprudelnde Gewerbesteuer hat wesentlich dazu beigetragen, dass die Gemeinde Eberhardzell das vergangene Jahr finanziell besser abgeschlossen hat als geplant. Auffällig in der Jahresrechnung 2016 sind enorme Ausgabenreste im Investitionshaushalt – beschlossene Vorhaben, die noch nicht umgesetzt wurden.
Einkalkuliert waren Einnahmen von 4,1 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer, was im Vergleich mit Gemeinden ähnlicher Größe ohnehin sehr viel ist. Tatsächlich überwiesen die Betriebe sogar gut eine Million Euro mehr aufs Gemeindekonto. Zusammen mit geringeren laufenden Ausgaben „quer durch den Verwaltungshaushalt“führte das zu einer Ergebnisverbesserung von rund 1,89 Millionen Euro: Als der Haushalt aufgestellt wurde, gingen die Verantwortlichen von einer negativen Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt aus. Tatsächlich konnten, nachdem die alljährlich wiederkehrenden Ausgaben bestritten wurden, 1,7 Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen abgezweigt werden. Damit habe die Zuführungsrate „ein normales Niveau“erreicht, sagte der Kämmerer Silvio Salatino, nachdem es in den Ausnahmejahren 2014 und 2015 noch mehr gewesen war.
So musste die Gemeinde nicht so tief ins Sparschwein greifen, um die Investitionen zu schultern: Der Rücklage wurden 2,98 Millionen Euro entnommen statt geplanter 4,3 Millionen Euro. Zum Jahresende verblieben gut 2,1 Millionen Euro auf der hohen Kante. Eine vorgesehene Kreditaufnahme von 1,7 Millionen Euro wurde nicht in Anspruch genommen. Die Gemeinde war zum Jahresende 2016 schuldenfrei. Im laufenden Jahr ist eine Neuverschuldung eingeplant.
Vorhaben harren der Umsetzung
Salatino sagte, dieses positive Bild werde allenfalls dadurch getrübt, dass „viele Projekte nicht gestartet wurden“. Im Investitionshaushalt sind ungewöhnlich hohe Ausgabenreste von mehr als sieben Millionen Euro enthalten. Auch Einnahmereste gibt es, dahinter verbergen sich Zuschüsse für diese ausstehenden Vorhaben.
Gemeinderat Manfred Lämmle sagte: „Wir schieben ein Riesenpotenzial vor uns her.“Umso erfreulicher und nötiger sei die gute Finanzsituation: „Viele Gemeinden im Landkreis wären froh“, wenn sie solche Zahlen vorweisen könnten. Eberhardzell liege beim Gewerbesteueraufkommen im Kreis an vierter Stelle, „ich bin froh, dass die Betriebe so florieren“, sagte der Gemeinde- und Kreisrat Lämmle.
Alois Denzel, der als ehrenamtlicher Bürgermeister-Stellvertreter die Sitzung leitete, dankte dem bis September 2016 verantwortlichen Kämmerer Rainer Lerch und in Abwesenheit dem Rathauschef Guntram Grabherr. Bis zum Start von Lerchs Nachfolger Salatino erledigte der Bürgermeister die Aufgaben des Kämmerers nebenher.