Erste Sitzung des IGI-Zweckverbands

Vertreter der Kommunen treffen sich zur konstituierenden Sitzung

WARTHAUSEN - Der Zweckverband Interkommunales Industriegebiet (IGI) hat sich am Mittwoch zu seiner konstituierenden Versammlung im Warthauser Rathaus getroffen. Der Warthauser Bürgermeister Wolfgang Jautz wurde zum Vorsitzenden des Verbands gewählt, sein Stellvertreter wird der Biberacher Baubürgermeister Christian Kuhlmann. Gewählt sind beide für fünf Jahre.

Kurz, aber entscheidend: Nach einer knappen halben Stunde war die erste Sitzung des neuen Zweckverbands IGI auch schon beendet. Doch für das weitere Verfahren zum Industriegebiet war das Treffen von großer Bedeutung: „Jetzt hat der Zweckverband eine Ansprechperson“, betonte Vorsitzender Wolfgang Jautz und bedankte sich für die Wahl. Vor allem im Hinblick auf das laufende Zielabweichungsverfahren war die Verbandsgründung wichtig: Denn das Regierungspräsidium Tübingen muss seinen Bescheid an einen Zweckverband richten, wie der stellvertretende Verbandsvorsitzende Christian Kuhlmann nach der Sitzung erklärte.

Der Zweckverband sei also eine Voraussetzung, um den Bescheid zu erhalten. Bei einem negativen Bescheid im Zielabweichungsverfahren müsste sich der Verband „wieder auflösen“, so Kuhlmann.

Doch dass es dazu kommen könnte, davon geht nach dem runden Tisch vom 24. Oktober und der konstituierenden Sitzung des IGI Zweckverbands offenbar niemand mehr aus. Die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden rechnen weiterhin bis Ende des Jahres mit einer Entscheidung in dem Zielabweichungsverfahren. Ein genauerer Termin sei aber bislang nicht bekannt, erklärte Verbandsvorsitzender Jautz.

Der Schemmerhofer Bürgermeister Mario Glaser hat in der Sitzung angemahnt, rasch einen Haushaltsplan aufzustellen. „Damit wir handlungsfähig sind.“Dies werde erst nach einer Entscheidung aus Tübingen geschehen, erklärte Kuhlmann.

Mitglieder teilen sich Ausgaben

Wie in der Satzung festgelegt, finanziert sich der Verband neben den eigenen Einnahmen, Fördermitteln und Leistungen Dritter vor allem durch die Umlagen, die die Mitglieder abführen. Demnach zahlen die Stadt Biberach sowie die Gemeinden Warthausen, Schemmerhofen und Maselheim jeweils ein Viertel in den Umlagentopf. Die genaue Höhe dieser Verbandsumlage steht noch nicht fest, sie soll ebenfalls in der ausstehenden Haushaltssatzung festgelegt werden.

Auch die Einnahmen aus dem interkommunalen Industriegebiet werden laut Satzung gleichmäßig zu je einem Viertel auf die Mitglieder verteilt, dazu zählen vor allem Einnahmen aus der Gewerbe- und Grundsteuer.

Laut Satzung muss pro Jahr mindestens eine Sitzung des Verbands stattfinden. Die Sitzungen werden alle öffentlich stattfinden, wie Vorsitzender Jautz betont. Am Mittwoch waren unter den wenigen Zuschauern vor allem Vertreter der Bürgerinitiative „Schutzgemeinschaft Rißtal“, die bereits angekündigt haben, dass sie sich auch weiterhin gegen das geplante Industriegebiet starkmachen wollen.

Wolfgang Jautz, Warthauser Bürgermeister und Vorsitzender des IGI-Zweckverbands

„Jetzt hat der Zweckverband eine Ansprechperson.“