AfD-Landtagsfraktion verliert einen weiteren Abgeordneten

STUTTGART (kab) - Der Göppinger AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechnter

(Foto: dpa) ist aus seiner Landtagsfraktion ausgetreten. Zunächst hatte die „Südwest-Presse“berichtet.

Der Schritt kommt nicht überraschend. Schon am Dienstag hatte Fiechtner der „Schwäbischen Zeitung“gesagt, dass die Entscheidung näherkomme. Am Tag zuvor hatte seine Fraktion beschlossen, Ex-Mitglied Wolfgang Gedeon wieder mitarbeiten zu lassen, im Arbeitskreis Europa. Gedeon hatte antisemitische Schriften verfasst. Über den Umgang mit Gedeon hatte sich die AfD-Fraktion im Sommer 2016 zerstritten und war für mehrere Monate in zwei Fraktionen gespalten. Gedeon verließ auf Druck die Fraktion und sitzt seitdem als Einzelabgeordneter im Landtag. „Antisemitismus geht halt gar nicht. Faule Wurzeln muss man abschlagen“, nennt Fiechtner als einen Grund für sein Ausscheiden. Ein weiterer: Fiechtner hatte gegen seine Fraktion geklagt, weil die ihn mit einem Redeverbot im Landtag belegt hatte. Gegen das gemeinsame Votum hatte er im Landtag für einen Gesundheitskarte für Flüchtlinge plädiert. Der Verfassungsgerichtshof gab ihm recht. „Und was macht die Fraktion? Exakt nichts“, sagt Fiechtner. Schmerzlich ist für ihn wohl auch, dass er bei der Wahl zum Fraktionschef durchfiel. Die Fraktion folgte dem Rat Jörg Meuthens, der ins Europaparlament wechselt. Er hatte Bernd Gögel als Nachfolger empfohlen. Weil Gögel zu Gedeon stand und nicht mit Meuthen die Fraktion verließ, nennt Fiechtner Meuthen heute „rückgratlos“. Nach Fiechtners Ausscheiden schrumpft die AfDFraktion von ursprünglich 23 auf 20 Abgeordnete.