Kliniken kritisieren Sozialminister Lucha

STUTTGART (tja) - Mit einer Rede zu seinem Etat hat Sozialminister Manfred Lucha (Grüne/Foto: Christoph Schmidt) für Ärger gesorgt. Die Interessenvertretung der Kliniken, die Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft BWKG, sieht Absprachen nicht eingehalten.

In der Landtagsrede hatte Lucha gesagt: „Heute Morgen hatte ich mein vornehmstes Diensttreffen mit Herrn Piepenburg und Herrn Einwag, und wir haben eine klare Linie für das Jahr 2018: Wir lassen uns nicht entzweien.“Detlef Piepenburg ist Vorstand der BWKG, Matthias Einwag deren Geschäftsführer. Aus Sicht der BWKG hat der Minister zwei Fehler begangen. Diese kritisieren sie in einem Brief an Lucha. Zum einen habe man sich darauf geeinigt, die Inhalte des Gespräches vertraulich zu behandeln. Zum anderen „ist wohl der Eindruck entstanden, dass wir vonseiten der BWKG mit den Kürzungen einverstanden seien“. Als Beleg dafür führt die BWKG entsprechende Nachfragen ihrer Mitglieder an. Dabei ist die BWKG weiterhin gegen Luchas Sparpläne. Der Minister will 2019 noch rund 438 Millionen Euro für Investitionen in Krankenhäuser zur Verfügung stellen – 23 Millionen weniger als 2017. Ein Sprecher des Ministers wies die Vorwürfe zurück. „Wir haben uns die Redeprotokolle angeschaut und können nicht erkennen, wo Interna ausgeplaudert worden sein sollen.“Jochen Haußmann, Gesundheitsexperte der FDP, hält eine persönliche Klarstellung des Ministers für angebracht: „So etwas untergräbt das Vertrauen.“