Schwäbische Zeitung (Biberach)
Empörung über Trump-Zitat
US-Präsident spricht von „Drecksloch-Staaten“
WASHINGTON (dpa/AFP) - US-Präsident Donald Trump soll bestimmte Länder als „Drecksloch-Staaten“bezeichnet haben, Berichte darüber lösten international Empörung aus. Trump bestritt jedoch, sich auf diese Weise ausgedrückt zu haben. Seine Sprache sei zwar hart gewesen, aber so habe er sich nicht geäußert, erklärte er. Laut „Washington Post“soll Trump bei einem Treffen mit Senatoren gefragt haben, warum die USA so viele Menschen aus „Drecksloch-Staaten“ aufnehmen müssten. Es ging dabei um Haiti, El Salvador und afrikanische Staaten.
In Sachen Iran hat der US-Präsident darauf verzichtet, die im Zusammenhang mit dem Atomabkommen mit Iran aufgehobenen USSanktionen wieder in Kraft zu setzen. Trump lasse die Sanktionen außer Kraft, sagte ein ranghoher Mitarbeiter des Weißen Hauses in Washington, der aber betonte, dies sei „das letzte Mal“.
WASHINGTON (dpa) - Es ist ein Sturm der Entrüstung, der am Donnerstagabend jäh und heftig über Donald Trump und das Weiße Haus hereinbricht. Wieder einmal steht der US-Präsident dabei mitten im Zentrum. Tagsüber hatte er sich mit Senatoren getroffen, es ging um das Thema Einwanderung, um Migranten aus Haiti und El Salvador und Visa für afrikanische Staaten. Trump soll dabei der Kragen geplatzt sein, er soll sich verächtlich über bestimmte Länder geäußert haben, sie „Drecksloch-Staaten“genannt haben. So berichten es die „Washington Post“und andere US-Medien.
UN: Trump-Wortwahl „rassistisch“
Die Berichte lösten international scharfe Reaktionen aus. Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen warf dem Präsidenten Rassismus vor, El Salvador forderte eine Klarstellung, Botsuana bestellte den amerikanischen Botschafter ein. Trump dementierte die abfällige Ausdrucksweise, blieb dabei aber so vage und unklar, dass es immer noch viel Raum für Interpretationen ließ. „Die Sprache, die ich bei dem DacaTreffen benutzt habe, war hart, aber das war nicht die Sprache, die benutzt wurde“, twitterte er. Wenig später erklärte er, er habe nie etwas Abfälliges über Haitianer gesagt, außer dass Haiti ein „sehr armes und unruhiges Land“sei.
Schon ohne die kolportierten Bemerkungen über die „DreckslochStaaten“bot die Nachrichtenlage in Washington am Donnerstag erheblichen Zündstoff. Mitten hinein in den Nachmittag platzte ein Interview des „Wall Street Journal“mit dem Präsidenten, in dem dieser mit der Aussage überraschte, er habe wahrscheinlich ein gutes Verhältnis zu Kim Jong-un. Angesichts der Tatsache, dass sich Trump und der nordkoreanische Machthaber monatelang mit Beleidigungen und Drohungen überzogen haben, ist das mehr als bemerkenswert. Auch weil es Fragen danach aufwirft, welche Worte des Präsidenten Gültigkeit besitzen, ob sie überhaupt ernst zu nehmen sind.
Aber die Sätze zu Nordkorea gingen unter im großen Rauschen. Wie auch der Anlass des Treffens zwischen Trump und den Kongressmitgliedern, bei dem seine abfälligen Bemerkungen gefallen sein sollen. Seit Monaten hatte eine Gruppe von drei republikanischen und drei demokratischen Senatoren über einen Kompromiss in der Einwanderungspolitik verhandelt. Der Kongress muss dringend eine Lösung für das Daca-Programm finden. Sonst droht Hunderttausenden jungen Migranten die Abschiebung, weil sie ihren temporären Aufenthaltsstatus verlieren. Am Donnerstag einigte sich die Gruppe auf einen parteiübergreifenden Entwurf. Hundertausende Migranten, die bislang durch Daca einen temporären Schutzstatus hatten, sollen langfristig amerikanische Staatsbürger werden können. Das Paket sieht zudem Gelder für den Grenzschutz vor, darunter 1,6 Milliarden für Planung und die Konstruktion der Mauer, die Trump an der Grenze zu Mexiko errichten will.
Der Republikaner Lindsey Graham und der Demokrat Dick Durbin
waren federführend bei den Plänen, die Trump nun gar nicht gefielen. Er störte sich daran, dass die Senatoren vorschlugen, 50 000 Visa, die jährlich über ein Lotterieverfahren vergeben werden, künftig an Menschen gehen, die bislang einen besonderen Schutzstatus hatten. Das sogenannte TPS-Programm hatte Flüchtlingen aus Haiti und El Salvador sowie weiteren Ländern einen vorübergehenden Aufenthaltstatus gegeben. Trumps Regierung ließ diesen aber auslaufen. Damit müssen Hunderttausende Menschen, die schon lange in den USA leben, in ihre Heimatländer zurückkehren. Darunter sind rund 59 000 Haitianer. Die USA hatten sie 2010 nach dem schweren Erdbeben in dem armen Karibikstaat aufgenommen.