Schwäbische Zeitung (Biberach)
„Im Haushalt wird es eng wie noch nie“
Maselheim beschließt Haushalt – Rücklagen schrumpfen, Schulden wachsen
MASELHEIM - Die Finanzlage der Gemeinde Maselheim wird 2018 und auch 2019 angespannt sein. Das zeigen die Zahlen des Haushaltsplans 2018 und die Finanzplanungen für 2019, die im Gemeinderat vorgelegt wurden. In diesem Jahr sind bei einem Gesamthaushaltsvolumen von rund 14,6 Millionen Euro Investitionen von 4,15 Millionen geplant. Die Folge: Die Rücklagen schrumpfen, die Schulden wachsen.
„2018 wird es im Haushalt so eng wie noch nie“, schilderte Bürgermeister Elmar Braun die Situation in seiner Haushaltsrede. Er umriss kurz die Gründe: Es stehen große Investitionen in den neuen Kindergarten und in neue Baugebiete an. Zugleich belasten die Folgen des Hochwassers von 2016 die Gemeinde. Rund 800 000 Euro kostete die Beseitigung der Schäden, Geld, das eigentlich für den Kindergarten vorgesehen war. So extrem wie noch nie müsse Maselheim Mittel aus den Rücklagen entnehmen und neue Schulden machen, schilderte Braun die Konsequenzen. Aber die Investitionen in Kindergarten und Baugebiete seien richtig.
Ein 1,7-Millionen-Kredit steht im Haushaltsplan. Künftig werde es den Druck geben, aus den Schulden wieder herauszukommen, so Braun. Dem Gemeinderat gab er deshalb auf den Weg, bei Ausgaben genau abzuwägen: „Wir werden uns noch mehr fragen müssen: Können, wollen wir uns das leisten“, sagte der Bürgermeister. „Wir haben eben nicht die Einnahmen wie andere Gemeinden.“ Neue Schulden hätten Grenzen. „Sonst sind wir wegen der laufenden Kosten schnell am Ende.“
Und so sehen die Haushaltsdaten für 2018 aus:
Der der Haushalt für laufende Kosten, besitzt ein Volumen von rund 10,4 Millionen. Große Einnahmequellen sind die Schlüsselzuweisungen des Landes (2,1 Mio. Euro), der Einkommenssteueranteil (2,8 Mio.), Gebühreneinnahmen (1 Mio.), die Gewerbesteuer (700 000 Euro) und die Grundsteuer (452 000 Euro). Auf der Ausgabenseite schlagen vor allem die Umlagen (Finanzausgleich-, Kreis- und Gewerbesteuerumlage) mit insgesamt 2,8 Millionen Euro zu Buche. Die Personalausgaben haben sich von 1,51 auf 1,76 Millionen erhöht. Grund ist laut Verwaltung ein Rechtsstreit mit der Rentenversicherung, die Beitragsnachzahlungen fordert. Vorsichtshalber wurden
Verwaltungshaushalt,
275 000 Euro eingestellt. Unterm Strich sind die Einnahmen im Verwaltungshaushalt höher als die Ausgaben, deshalb können 691 000 Euro für Investitionen an den Vermögenshaushalt überwiesen werden (Zuführungsrate).
Der der Haushalt für Investitionen, besitzt ein Volumen von 4,22 Millionen Euro. Nach Abzug der 70 000 Euro Schuldentilgung bleiben 4,15 Millionen Euro für Investitionen. Rechnet man Haushaltsreste, also Geld, das 2017 eingeplant, aber nicht ausgegeben wurde, dazu, stehen 6,77 Millionen Euro zur Verfügung. „Das Investitionsvolumen ist so groß wie noch nie“, sagte die Kämmerin Marion Bailer. Schwerpunkte bilden der neue Maselheimer Kindergarten (661 000 Euro), die Baugebiete Bäuerlesgrube (1,3 Mio.) und Langes Gewand in Maselheim (580 000 Euro), der Kauf von Bau- und Tauschland
Vermögenshaushalt,
(665 000 Euro), das Landessanierungsprogramm (552 000 Euro) und die Sanierung der Mettenberger Straße (217 000 Euro).
Um alles stemmen zu können, muss die Gemeinde 380 000 Euro aus den Rücklagen entnehmen. Diese schrumpfen auf 300 000 Euro. Außerdem werden 1,7 Millionen Euro Kredite benötigt. Die Verschuldung steigt von aktuell 17 000 Euro auf knapp 1,7 Millionen zum Jahresende. Im Haushalt vorgesehen ist außerdem eine Verpflichtungsermächtigung über drei Millionen Euro, da im Baugebiet Langes Gewand in den nächsten Jahren Erschließungskosten von 2,7 Millionen Euro anstehen. „Gravierend“, nannte die Kämmerin die Verpflichtungsermächtigung. „Wir binden uns mit drei Millionen für die Zukunft. Wir werden in den Folgejahren nicht frei sein“, sagte sie.
In der steht eine weitere Kreditaufnahme an, so dass die Verschuldung auf 4,1 Millionen steigt. In dem Jahr wird es keine Zuführungsrate mehr geben, aus den Rücklagen müssen 100 000 Euro entnommen werden. 2020 soll dann aus dem Bauplatzverkauf Geld in die Kasse fließen, allerdings werden die Einnahmen die Erschließungskosten nur teilweise refinanzieren. Die Rücklagen sollen ab 2020 wieder anwachsen. „Dennoch sollte die für 2019 prognostizierte Verschuldung vermieden werden. Trotz niedrigem Zinsniveau würde sich der Handlungsspielraum der Gemeinde stark einschränken“, heißt es im Haushaltsvorbericht der Gemeinde.
Der Gemeinderat stimmte dem Haushalt 2018 einstimmig zu.
Finanzplanung 2019