Stadtforum braucht 1800 Unterschriften, hat aber länger Zeit

BIBERACH (gem) - Um einen Bürgerentscheid über den Erhalt des Pestalozzihauses herbeizuführen, braucht es rund 1800 Unterschriften von Biberacher Bürgern. Darauf weist die Stadtverwaltung Biberach hin.

Der Verein Stadtforum Biberach, der derzeit dabei ist, diese Unterschriften zu sammeln, hatte gegenüber der Presse immer von etwa 1700 Unterschriften gesprochen, die für einen Bürgerentscheid benötigt würden, zuletzt in der Berichterstattung in unserer gestrigen Ausgabe. „Es werden aber rund 1800 Unterschriften benötigt“, sagt die städtische Pressesprecherin Andrea Appel. Diese Zahl ergibt sich daraus, dass sieben Prozent der bei Kommunalwahlen wahlberechtigten Biberacher das sogenannte Bürgerbegehren unterzeichnen müssen, um damit einen Bürgerentscheid herbeizuführen. „Unterschriftsberechtigt sind allerdings nur Biberacher, die ihren Erstwohnsitz seit mindestens drei Monaten im Stadtgebiet von Biberach haben, älter als 16 Jahre sind und die deutsche oder eine EUStaatsangehörigkeit besitzen“, stellt Appel klar.

Der Ablauf der Frist, bis zu der die Unterschriften bei der Stadt Biberach vorliegen müssen, ende im Übrigen auch nicht am 5. Februar, wie vom Stadtforum angekündigt, so Andrea Appel, sondern erst am Donnerstag, 8. Februar, um 24 Uhr.