Schwäbische Zeitung (Biberach)
Erneut Afghanen abgeschoben
Unter den Männern waren Straftäter und Gefährder
KABUL (dpa) - Deutschland hat erneut abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihr Heimatland abgeschoben. Ein Abschiebeflug mit 19 Männern an Bord landete am Mittwochmorgen kurz nach 7 Uhr Ortszeit (3.30 Uhr MEZ) in der Hauptstadt Kabul, bestätigte die Internationale Organisation für Migration (IOM). Die Maschine war am Dienstagabend in Düsseldorf gestartet. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban sowie der Terrormiliz „Islamischer Staat“(IS) drastisch verschärft.
Länder wählen aus
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums (BMI) erfolgte die Abschiebung auf der Grundlage eines Zwischenberichts des Auswärtigen Amts zur Sicherheitslage vom Sommer 2017. Demnach waren unter den 19 Abgeschobenen ein Gefährder, 13 Straftäter und fünf Personen, die Angaben über ihre Identität hartnäckig verweigert hätten. Die Betroffenen kamen aus Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, RheinlandPfalz, Baden-Württemberg, Bayern sowie Hamburg, Hessen und Thüringen.
Die konkrete Auswahl der Personen sei Aufgabe der Länder, sagte der Sprecher des BMI. Die Abläufe in Kabul seien inzwischen „weitestgehend eingeübt“. IOM-Mitarbeiter und Hilfsorganisation hätten den Betroffenen sofort Unterstützung angeboten, auch psychosoziale Hilfe und Beratung über ihren weiteren Aufenthalt in Afghanistan. Die von den Abgeschobenen verübten Straftaten seien unter anderem sexueller Missbrauch von Kindern, Vergewaltigung, Missbrauch von Betäubungsmitteln, Körperverletzung und Diebstahl.
Seit einem schweren Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai 2017 lässt die Bundesregierung nur noch Straftäter, Gefährder sowie Mitwirkungsverweigerer abschieben. Die Abschiebung wurde von 57 Beamten der Bundespolizei, einem Arzt, einem Dolmetscher und einem Frontex-Mitarbeiter begleitet. Der Flug vom Dienstag war die neunte Sammelabschiebung seit Dezember 2016, mit nun insgesamt 174 Passagieren. Mehrere Hundert Menschen hatten am Abend am Flughafen Düsseldorf gegen die Abschiebung demonstriert.