Biberacher Friedensbündnis plant Jahresprogramm

Impuls zum Thema „Was bewirken Wirtschaftssanktionen“

BIBERACH (sz) - Das Biberacher Friedensbündnis hat kürzlich zu seiner ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2018 eingeladen. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Jahresplanung: Die traditionelle Friedensmahnwache am Karfreitag wird in diesem Jahr unter dem Motto „Vision einer atomwaffenfreien Welt“stehen. Für den Politischen Aschermittwoch der Grünen und die DGB-Feier am 1. Mai sind Info-Stände geplant. Gemeinsam mit dem AKE wird eine Veranstaltung zum Thema „Aktuelles Friedensgutachten“stattfinden. Am Weltfriedenstag im September ist eine Veranstaltung mit einem Referenten angedacht.

Gudrun Zink, Mitglied des Sprecherteams des Biberacher Friedensbündnisses, hielt bei der Versammlung ein kurzes Impulsreferat zum Thema „Was bewirken Wirtschaftssanktionen?“. Anstelle eines Kriegs mit Waffen soll ein Regime durch wirtschaftliche Sanktionen gezwungen werden, sein machtpolitisches Verhalten zu ändern, so Zink. Verbunden mit wirtschaftlichen Sanktionen sei die Hoffnung, dass der Boykott auf das Regime massiven Druck ausübe – und das Land zu friedfertigen Konfliktregelungen zurückkehre.

Als Beispiele für Wirtschaftssanktionen nannte sie die Sanktionen, die von der UN gegen die Atompolitik Nordkoreas und Irans beschlossen wurden. Oder die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland. Die EU hatte diese Sanktionen wegen Putins Politik in der Ukraine und auf der Krim beschlossen.

Als Fazit der Diskussion ist festzuhalten: Die Auswirkungen von Sanktionen gegen ein Land sind sehr unterschiedlich. Es gilt genau zu prüfen, wem die Wirtschaftssanktionen schaden. Akzeptabel sind sie, wenn sie gezielt die Elite eines Landes treffen, zum Beispiel durch „eingefrorene“Auslandskonten. Bedenklich sind Wirtschaftssanktionen, wenn sie die Bevölkerung in eine wirtschaftliche Verelendung stürzen. Dies ist häufig der Fall bei Lebensmittelembargos oder dem Einfuhrstopp von Rohstoffen wie Öl, Benzin und Diesel.

Als besonders wirksam zeigten sich Wirtschaftssanktionen, wenn die betreffenden Länder stark mit der Weltwirtschaft verflochten sind.