Schwäbische Zeitung (Biberach)
Trump kündigt US-Importsteuer an
WASHINGTON (herr) - US-Präsident Donald Trump plant Abgaben für Unternehmen aus Ländern, die ihrerseits amerikanische Waren mit Zöllen belegen. Er werde sich noch diese Woche konkreter zu einer solchen auf Gegenseitigkeit beruhenden Steuer äußern, sagte Trump am Montagabend während eines Treffens mit Bürgermeistern und Gouverneuren seines Landes. Man werde von Ländern, die Amerika ausnutzten, einen Preis verlangen, kündigte Trump an.
Die USA wollen nach den Worten ihres Präsidenten Importen aus Staaten, die ihrerseits amerikanische Waren mit Zöllen belegen, schon bald höhere Barrieren in den Weg stellen. Er werde sich noch diese Woche konkreter zu einer solchen, auf Gegenseitigkeit beruhenden Steuer äußern, sagte Donald Trump am Montagabend (Ortszeit) während eines Treffens mit Bürgermeistern und Gouverneuren seines Landes, denen er Pläne zur Modernisierung der Infrastruktur vorstellte.
Man werde von Ländern, die Amerika ausnutzten, einen Preis verlangen, kündigte Trump an. „Einige von ihnen sind sogenannte Verbündete, doch beim Handel sind sie keine Verbündeten.“Seine Vorgänger im Oval Office, seien zu bequem gewesen, um eine seit 1945 verfolgte Handelspolitik auf den Prüfstand zu stellen. „Nach dem Zweiten Weltkrieg haben wir Deutschland geholfen, wir haben allen geholfen. Dann kam der Koreakrieg, da halfen wir Südkorea.“Einige dieser Partner seien heute sehr wohlhabend und könnten zurückzahlen, was ihnen Amerika einst an Unterstützung angedeihen ließ. Dass dies bislang nicht ge- schehen sei, so Trump, liege erstens an fehlender Fantasie und zweitens „an Leuten, die mein Amt innehatten und zu bequem waren“. Er aber werde nicht lockerlassen. Nach einem Bericht des „Wall Street Journal“soll die Ankündigung selbst einige der Spitzenberater des Staatschefs überrascht haben. Formale Pläne für derartige Zölle gebe es derzeit nicht, zitiert die Zeitung ein namentlich nicht genanntes Regierungsmitglied. Was Trump erwäge, seien Abgaben nach einem simplen Prinzip: „Was ihr uns antut, können wir euch auch antun“. Bereits seit zehn Monaten prüft das Weiße Haus, ob mit dem Argument der nationalen Sicherheit zusätzliche Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte erhoben werden sollen. Die Frist, innerhalb derer eine Entscheidung gefallen sein muss, läuft im April aus. (her)