Schwäbische Zeitung (Biberach)
Ist ein Kostenvergleich 125 000 Euro wert?
Das weitere Vorgehen bei der Sporthalle bleibt im Schussenrieder Rat kontrovers
BAD SCHUSSENRIED - Das weitere Vorgehen in Sachen Sporthalle in Bad Schussenried bleibt umstritten. Im Gemeinderat ging es jetzt um die Frage, wie tief und wie kostspielig der durch den Bürgerentscheid geforderte Vergleich zwischen Sanierungsvarianten und Neubau ausfallen soll oder muss.
Thorismuth Gaiser und Immo Scholze vom Reutlinger Büro Riehle, das die Stadt bereits beim Schulzentrum berät, erläuterten ihr Angebot. Eine Entscheidung war schon allein deswegen nicht vorgesehen, weil die Stadt laut Bürgermeister Achim Deinet Angebote mehrerer Büros einholen muss, bevor sie eine Studie in Auftrag gibt. Aber die Räte von FUB/BL und CDU machten in ihrer Mehrheit deutlich, dass sie keine 125 000 Euro auszugeben bereit sind allein für die Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen, die aus ihrer Sicht in ausreichendem Umfang vorliegen.
Diese Summe steht im Raum für das, was das Büro Riehle empfiehlt: Die Fachleute würden die bestehende Halle untersuchen, auch zu einem Schadstoffgutachten rieten sie. Eine Bedarfsanalyse auf Basis prognostizierter Vereinsmitglieder- und Schülerzahlen soll in enger Abstimmung mit allen Beteiligten in ein Raumprogramm münden. Schließlich beinhaltet das Angebot Konzeptstudien über Sanierungs- und Neubauvarianten, entsprechend dem Vorschlag der Arbeitsgruppe Sporthalle mit Grundrissen und Grobkostenschätzungen. Die Architekten und Deinet hoben hervor, dass im Unterschied zu bisherigen Analysen außer den Investitions- die laufenden Betriebskosten betrachtet würden.
All dies soll den Vergleich zwischen Sanierung und Neubau ermöglichen, ohne Geld in eine Detailplanung für beides zu stecken. Aber auch diese Vorarbeit gibt es nicht umsonst: Die Rechnungssumme hängt am Ende von der Zahl an Gesprächsrunden und der Verwendbarkeit bereits vorhandener Analysen ab. Aber Alexander Eisele (FUB/BL) erntete keinen Widerspruch für seine Aussage, dass es auf wenigstens 125 000 Euro hinausliefe.
Und das ist ihm zuviel: „Wir sind nicht bereit, einen Betrag in dieser Höhe in eine Alternativenprüfung zu stecken.“Er wollte dies nicht als Kritik an der „exzellenten Arbeit“des Büros Riehle verstanden wissen. Für das weit komplexere Projekt Sanierung des Schulzentrums sei dies die richtige Vorgehensweise. Und auch für die Sporthalle würde die FUB/BL dies mittragen, wenn die Stadt ganz am Anfang stünde und „wenn wir das Geld hätten“. In diesem Zusammenhang erinnerte Eisele an die Aussage der Bürgerinitiative (BI) „Pro Sporthalle“vor dem Bürgerentscheid, dass eine Variantenprüfung „für uns kostenfrei möglich“wäre – so steht es in deren damaliger Stellungnahme im Amtsblatt. Er wolle „nicht gleich von Wahlbetrug sprechen“, sagte Eisele, aber eine Irreführung der Stimmbürger sieht er doch. Tatsächlich nähere man sich mit den 40 000 Euro für vorherige Untersuchungen jetzt den seinerzeit von der FUB/BL genannten 200 000 Euro für die Alternativenprüfung.
Nicht „zu Tode prüfen“
Peter Vollmer (CDU) äußerte sich ähnlich. Man wolle dem Auftrag nach einer Alternativenprüfung nachkommen, aber „nicht in dieser Tiefe – uns ist das schlicht und ergreifend zuviel Geld“, sagte Vollmer. „Man kann sich auch zu Tode prüfen.“Mit einer rhetorischen Frage unterstrich er, dass es Ermessensspielräume gibt: Wie habe denn bitteschön die geprüfte Alternative beim kürzlich beschlossenen Glasfaserausbau ausgesehen? Vollmer und Eisele reagierten damit auf Deinets Aussage, dass ein Alternativenvergleich nicht nur eine Verpflichtung aus dem Bürgerentscheid und ein Auftrag der AG Sporthalle sei, sondern haushaltsrechtlich zwingend vorgeschrieben. Eisele erwiderte, damit unterstelle Deinet, dass der Ratsbeschluss vom September 2016 zur Sanierung der Sporthalle rechtswidrig gewesen sei; dann wäre der Rathauschef damals zum förmlichen Widerspruch verpflichtet gewesen.
Der damalige und später durch den Bürgerentscheid gekippte Ratsbeschluss war mit einer Mehrheit von FUB/BL und CDU gefallen. Die Front verläuft jetzt ähnlich: Deinet und die Freien Wähler, seinerzeit in der Minderheit, plädieren für die gründliche Alternativenprüfung. „Dann haben wir eine gute Grundlage für die Entscheidung über eine Millioneninvestition“, sagte Wolfgang Dangel (FW). Auch der CDU-Rat Franz Frick ist „aufgrund der Unzufriedenheit und dem Hin und Her“für einen neuerlichen Anlauf „unter neutraler Führung“und sagte: „Wir müssen in den sauren Apfel beißen“und dafür viel Geld in die Hand nehmen.