„Der Digitalpakt für Schulen muss jetzt kommen“

BERLIN - Ronja Kemmer (Foto: mö), CDU-Bundestagsabgeordnete aus Ulm und Berichterstatterin der Unionsfraktion für digitale Bildung, rechnet damit, dass die Milliarden für digitale Bildung ab Anfang

2019 an die Schulen fließen. Sabine Lennartz sprach mit ihr.

Frau Kemmer, in der Generaldebatte des Bundestags hat Ihr Fraktionschef Kauder die Länder ermahnt, ihren Beitrag zum Digitalpakt zu leisten. Geschieht das?

Ich denke Ja. Die Länder müssen schon aus rein rechtlichen Gründen einen eigenen Beitrag von 10 bis 15 Prozent leisten. Nur dann kann der Pakt in Kraft treten, sodass fünf Milliarden vom Bund zusätzlich kommen. Darüber kann man sich ja freuen. Manche Länder sind in Vorleistung gegangen und haben ihre Hausaufgaben schon gemacht. Bei anderen ist noch Luft. Aber es ist ja auch Sinn des Digitalpakts, die Anschubfinanzierung zu leisten.

Vor dem Digitalpakt steht noch eine Grundgesetzänderung. Klappt die?

Ich bin guter Dinge. Wir hatten das Thema ja mit FDP und Grünen schon in den Jamaika-Verhandlungen angeschnitten, die Unterstützung ist grundsätzlich da.

Der Digitalpakt Schule soll 2019 starten. Doch bislang sind die Milliarden noch gar nicht eingeplant. Bauen Sie Luftschlösser?

Nein, wir werden im Herbst eine gesetzliche Grundlage für den Digitalfonds schaffen. Damit wird die Grundlage geschaffen, dass die Gelder ab Anfang 2019 zur Verfügung stehen, auch wenn der Gewinn aus der Versteigerung der UMTS/5G Lizenzen erst im nächsten Jahr kommt.

Wollen Sie Schulclouds auf Landesebene?

Die Länder entscheiden selbst, manche haben schon Schulclouds eingerichtet. Was wir nicht wollen, sind 16 Insellösungen. Wichtig ist, dass die Systeme untereinander interoperabel sind.

Wie sehen – heute in zwei Jahren – die deutschen Schulen aus?

Technisch auf jeden Fall besser als heute.