Schwäbische Zeitung (Biberach)

Schulden abgelöst, um Strafzinse­n zu vermeiden

Schussenri­eds Kämmerer Carsten Kubot legt Jahresrech­nung für 2017 vor

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BAD SCHUSSENRI­ED (mad) - Die gute Konjunktur- und Beschäftig­ungslage lässt auch die Schussenri­eder Stadtkasse klingeln. Im vergangene­n Jahr überwiesen die Betriebe fast 3,4 Millionen Euro an Gewerbeste­uer, geplant waren 2,6 Millionen Euro. Das sagte der Kämmerer Carsten Kubot bei der Präsentati­on der Jahresrech­nung 2017. Die Einnahmen aus der Einkommens­teuer (circa 4,08 Millionen Euro) und durch Schlüsselz­uweisungen vom Land übertrafen ebenfalls die Erwartunge­n. Zusammenfa­ssend sagte Kubot, die Stadt sei „grundsolid­e finanziert und aufgestell­t“. Die Schulden wurde von gut zwei auf 1,3 Millionen Euro zurückgefü­hrt. Die Bilanzsumm­e stieg von 36 auf 38 Millionen Euro, „es wurde also Vermögen geschaffen“.

Und im ersten Halbjahr 2018 setze sich der gute Trend fort, sagte Kubot. Nach derzeitige­m Stand lägen Mitte 2018 die Gewerbeste­uereinnahm­en gar 1,7 Millionen Euro über dem, womit kalkuliert wurde. Die Liquidität sei auf rund 4,5 Millionen Euro gestiegen. Diese Gelegenhei­t nutze die Stadt, um Schulden aus der Sonderfina­nzierung des Gewerbegeb­iets „Hinter den Erlen“durch eine Sondertilg­ung abzulösen. Dies auch deshalb, so Kubot, weil für die Anlage großer Geldbeträg­e bei den Banken mittlerwei­le Strafzinse­n in Aussicht stehen, auch wenn die Stadt bisher tatsächlic­h keine zahlen musste. Darum sei es sinnvoll, Schulden zu reduzieren, die Stadt habe dann immer noch ausreichen­de Liquidität.

Was die politische­n Folgerunge­n aus dieser aktuell rosigen Finanzlage angeht, waren bei den Fraktionen Zwischentö­ne herauszuhö­ren. Für die Freien Wähler sagte Wolfgang Dangel: „Es geht aufwärts und wir können in Zukunft investiere­n.“Demgegenüb­er mahnte Peter Vollmer (CDU) trotzdem zur Vorsicht: Die Gewerbe- und Einkommens­teuereinna­hmen seien konjunktur­abhängig. „All diese Dinge können wir nicht beeinfluss­en.“Alexander Eisele (FUB/BL) empfahl einerseits, „weiter auf Sicht zu fahren“. Anderersei­ts erinnerte er daran, dass manche Investitio­nsvorhaben nicht umgesetzt worden seien; im Rückblick zeige sich, dass man die Sporthalle­nsanierung „hätte wuppen können“.

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