Schwäbische Zeitung (Biberach)
Schulden abgelöst, um Strafzinsen zu vermeiden
Schussenrieds Kämmerer Carsten Kubot legt Jahresrechnung für 2017 vor
BAD SCHUSSENRIED (mad) - Die gute Konjunktur- und Beschäftigungslage lässt auch die Schussenrieder Stadtkasse klingeln. Im vergangenen Jahr überwiesen die Betriebe fast 3,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer, geplant waren 2,6 Millionen Euro. Das sagte der Kämmerer Carsten Kubot bei der Präsentation der Jahresrechnung 2017. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer (circa 4,08 Millionen Euro) und durch Schlüsselzuweisungen vom Land übertrafen ebenfalls die Erwartungen. Zusammenfassend sagte Kubot, die Stadt sei „grundsolide finanziert und aufgestellt“. Die Schulden wurde von gut zwei auf 1,3 Millionen Euro zurückgeführt. Die Bilanzsumme stieg von 36 auf 38 Millionen Euro, „es wurde also Vermögen geschaffen“.
Und im ersten Halbjahr 2018 setze sich der gute Trend fort, sagte Kubot. Nach derzeitigem Stand lägen Mitte 2018 die Gewerbesteuereinnahmen gar 1,7 Millionen Euro über dem, womit kalkuliert wurde. Die Liquidität sei auf rund 4,5 Millionen Euro gestiegen. Diese Gelegenheit nutze die Stadt, um Schulden aus der Sonderfinanzierung des Gewerbegebiets „Hinter den Erlen“durch eine Sondertilgung abzulösen. Dies auch deshalb, so Kubot, weil für die Anlage großer Geldbeträge bei den Banken mittlerweile Strafzinsen in Aussicht stehen, auch wenn die Stadt bisher tatsächlich keine zahlen musste. Darum sei es sinnvoll, Schulden zu reduzieren, die Stadt habe dann immer noch ausreichende Liquidität.
Was die politischen Folgerungen aus dieser aktuell rosigen Finanzlage angeht, waren bei den Fraktionen Zwischentöne herauszuhören. Für die Freien Wähler sagte Wolfgang Dangel: „Es geht aufwärts und wir können in Zukunft investieren.“Demgegenüber mahnte Peter Vollmer (CDU) trotzdem zur Vorsicht: Die Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen seien konjunkturabhängig. „All diese Dinge können wir nicht beeinflussen.“Alexander Eisele (FUB/BL) empfahl einerseits, „weiter auf Sicht zu fahren“. Andererseits erinnerte er daran, dass manche Investitionsvorhaben nicht umgesetzt worden seien; im Rückblick zeige sich, dass man die Sporthallensanierung „hätte wuppen können“.