Schwäbische Zeitung (Biberach)
Ingoldingen bekommt einen Sitz im Gemeinderat mehr
Räte sprechen sich knapp für Änderung bei der Kommunalwahl aus
INGOLDINGEN - Bei der Kommunalwahl am 26. Mai nächsten Jahres werden die Sitze im Gemeinderat neu verteilt. Dies beschloss der Gemeinderat mit knapper Mehrheit in seiner Sitzung am Donnerstagabend. Demnach erhält Ingoldingen mit fünf Sitzen einen mehr als bislang, Winterstettendorf mit den Furtteilorten dagegen wird mit einem Sitz weniger in die neue Wahlperiode gehen.
Maßgeblich für die Zuteilung der Sitze im Gemeinderat ist die Einwohnerzahl mit Stichtag 30. September 2017. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Gemeinde Ingoldingen samt ihren Teilorten 2905 Einwohner. Die baden-württembergische Gemeindeordnung sieht für Gemeinden zwischen 2000 und 3000 Einwohner grundsätzlich zwölf Gemeinderäte vor. Da in Ingoldingen in der Vergangenheit die unechte Teilortswahl angewandt wurde, das heißt, jeder Ortsteil wurde automatisch mit mindestens einem Sitz bedient, kann die Gemeinde von obiger Regelung abweichen und zwischen zehn und 14 Gemeinderäte wählen. „Wir haben seit mehr als 30 Jahren 14 Gemeinderäte, wir müssen dies aber dennoch wegen des anstehenden Wahltermins nochmals festlegen, ob wir dabei bleiben wollen oder doch auf zwölf Räte reduzieren“, sagte Bürgermeister Jürgen Schell. „Wir müssen die Einwohnerzahl berücksichtigen, haben aber nach der Hauptsatzung einen gewissen Spielraum“, betonte Schell. Nach einer knappen Abstimmung entschied der Rat, es bei der bisherigen Regelung von 14 Sitzen zu belassen. Bürgermeister Schell enthielt sich dabei. „Ich hätte auch mit zwölf Räten leben können“, sagte Gemeinderat Wolfgang Riedle aus Ingoldingen. Sein Kollege Jörg Baur-Cleppien entschied sich für 14 Räte, bevorzugte dann aber die mathematische Regelung nach den vorliegenden Einwohnerzahlen.
Stephan Müller und Mathias Harsch wiesen darauf hin, dass es nicht gut wäre, wenn in Winterstettendorf ein Sitz wegfiele. Beide sprachen sich dafür aus, die bisherige Regelung mit vier Sitzen für Ingoldingen und drei für Winterstettendorf zu belassen. Paul Schmid wies darauf hin, dass es in der Gesamtgemeinde wichtigere Dinge gebe als die Anzahl der Sitze. Schließlich sitze man ja in einem Boot, auch wenn man in unterschiedlichen Ortsteilen wohne.
Über die Abschaffung der unechten Teilortswahl soll der neue Gemeinderat in der nächsten Wahlperiode entscheiden. Zur kommenden Wahl im Mai nächsten Jahres wird sie definitiv nochmals berücksichtigt. So sind auch die Teilorte Grodt und Degernau mit mindestens einem Sitz und Muttensweiler mit zwei Sitzen sicher im neuen Gemeinderat vertreten.