Rechnungshof soll „Ella“-Desaster untersuchen

Innenminister Strobl setzt sich für die Prüfung ein – Wie gut waren Behörden auf Bildungsplattform vorbereitet?

STUTTGART - Der Landesrechnungshof soll die Vorgänge rund um die gescheiterte Bildungsplattform „Ella“untersuchen. Darum bitten Innenminister Thomas Strobl und Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) den Präsidenten der Behörde in einem Brief, der der „Schwäbischen Zeitung“vorliegt. Strobls Sprecherin bestätigte am Freitag, dass das Schreiben im Namen der beiden Minister versandt worden sei.

Die Bildungsplattform „Ella“sollte eigentlich bereits ab 2018 allen 1,5 Millionen Schülern und Lehrern in Baden-Württemberg zur Verfügung stehen. Doch der Start wurde wegen technischer Probleme verschoben. Seit Donnerstag ist klar: Es wird wohl noch Jahre dauern, bis die Internetplattform einsatzbereit ist. Darüber hatte Eisenmann den Bildungsausschuss des Landtages informiert. Das Land will außerdem nicht weiter mit dem Dienstleister Iteos zusammenarbeiten.

Eisenmanns Haus ist für die Inhalte zuständig, die Umsetzung obliegt BitBw. Die IT-Behörde gehört zum Innenressort von Strobl. 2015 gegründet, ist sie IT-Dienstleister für die Landesbehörden. Diese sind per Gesetz verpflichtet, IT-Aufträge über BitBw abzuwickeln. Die Behörde hatte den Dienstleister Iteos mit der „Ella“-Programmierung beauftragt.

Es gab keine Belastungstests

Im Laufe der vergangenen Monate hatte sich herausgestellt: Es gab keine gültigen Verträge und genauen Leistungsanforderungen für die Dienstleister. Die Oppositionsparteien hatten Eisenmann und Strobl daraufhin vorgeworfen, das Projekt nicht ausreichend begleitet zu haben, sagte der FDP-Bildungspolitiker Timm Kern. Iteos habe sich mit vielen Ansprechpartnern auseinandersetzen müssen. „Verbindliche Absprachen wurden dadurch erschwert, Vereinbarungen wieder in Frage gestellt.“Auch hätten die Ministerien und BitBW keinen Wert auf Belastungstests der Plattform gelegt. Seine Fraktion wolle wegen eines Untersuchungsausschusses auf die SPD zugehen. Deren Abgeordneter Stefan Fulst-Blei sprach von einer „Bankrotterklärung“der grünschwarzen Landesregierung.

Nun erfüllen Strobl und Eisenmann den Kritikern eine ihrer Forderungen und wollen den Rechnungshof einschalten. In dem Brief an den Rechnungshof heißt es, im Lichte der Entscheidung, sich vom Dienstleister Iteos zu trennen, rege Strobl in Abstimmung mit Eisenmann eine Überprüfung der Vorgänge an. Strobl schreibt, er habe dem Rechnungshof-Präsidenten bereits im Juni eine entsprechende Bitte telefonisch vorgetragen. Nun sei es an der Zeit, diese tatsächlich anzustoßen. „Diese Prüfung sollte insbesondere die Vorbereitung des Projektauftrages durch die beteiligten Stellen des Landes umfassen“, so Strobl, außerdem unter anderem „die fachliche und technische Steuerung des Projektes“durch die Landesbehörden. Der Innenminister will zeitnah den nötigen Kabinettsbeschluss herbeiführen, damit die Landesregierung den Rechnungshof offiziell mit der Untersuchung beauftragen kann.

FOTO: DPA Die Bildungsplattform „Ella“sollte 1,5 Millionen Schülern und Lehrern im Land von Anfang 2018 an den Unterrichtsalltag erleichtern. Doch jetzt wird es wohl noch Jahre dauern, bis die Plattform „Ella“einsatzbereit ist.