Schwäbische Zeitung (Biberach)
Rief erkennt ein Signal des Aufbruchs
CDU-Kreisverband will sich noch nicht auf Favoriten für Merkel-Nachfolge festlegen
MÜHLHAUSEN - Die Kreis-CDU hat sich bei ihrem Parteitag am Donnerstagabend in der Festhalle in Mühlhausen neu aufgestellt. Der bisherige Kreisvorsitzende Josef Rief wurde mit 93,0 Prozent im Amt bestätigt. Langjährige CDU-Mitglieder wurden für ihre Verdienste um die Partei geehrt. Der 46 in den beiden vergangenen Jahren verstorbenen Mitglieder wurde gedacht. Ein Antrag zum Kreisparteitag, der sich mit der bevorstehenden Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden befasste, wurde von den Parteimitgliedern rege diskutiert.
„Nach Monaten des Streits innerhalb der Koalition und einem Bild der Zerrissenheit in Berlin, Auseinandersetzungen und den bitteren Wahlniederlagen verspüren wir nun wieder Bewegung in der CDU“, sagte der Bundestagsabgeordnete Josef Rief in seinem Rechenschaftsbericht. „Es ist ein frischer Wind zu spüren und förmlich ein Signal des Aufbruchs zu erkennen.“Politik brauche Auseinandersetzung, um das Beste für die Menschen im Land zu erreichen. Das Ergebnis bei der Bundestagswahl zeige ein deutliches Signal: „Die Menschen sind teilweise unzufrieden“, sagte Rief. Auch das vergleichsweise gute Ergebnis der CDU im Landkreis Biberach mit 44,5 Prozent der Erst- und 43,1 Prozent der Zweitstimmen wolle er nicht schönreden. „Europa ist in erster Linie ein Friedensprojekt“, sagte Rief. „In Europa herrschen seit mehr als 70 Jahren Frieden, weil die Menschen erkannt haben, dass es nur gemeinsam und nicht gegeneinander geht.“Am 26. Mai seien aber nicht nur Europawahlen, sondern auch Kreistags- und Kommunalwahlen. Wir entscheiden hier vor Ort, wer die politischen Geschicke steuern wird. Werben sie dafür, dass auch hier eine gute Mischung im Team der CDU vertreten ist.
Schatzmeister Reinhold Besenfelder präsentierte die Zahlen der Jahresberichte 2016 und 2017. Das Jahr 2016 schloss mit einem Minus von rund 30 800 Euro ab. Das Jahr 2017 mit einem Plus von rund 6200 Euro. „Das Minus entstehe durch hohe Kosten in Wahljahren“, sagte Besenfelder. Eine korrekte Kassenführung bestätigte Rechnungsprüfer Jürgen Weber der Versammlung. Versammlungsleiterin Elisabeth Jeggle führte die Entlastung des gesamten Kreisvorstands durch. Ebenfalls leitete sie die umfangreichen Wahlen des Kreisvorstands. Zuvor hatten sich alle Bewerber um die Ämter den 104 stimmberechtigten Mitgliedern kurz vorgestellt. Zwischen den Wahlgängen sprach der Landtagsabgeordnete Thomas Dörflinger über die Landes-, der Europaabgeordnete Norbert Lins über die Europa- und Roland Wersch über die Kreispolitik. Ortsvorsteher Hugo Weber stellte seine Gemeinde vor.
Rege diskutiert wurde ein Antrag von Siegfried Schneider, der eine Diskussion, eine offene Abfrage und eine Positionierung des Kreisverbands zur demnächst anstehenden Wahl des CDU-Bundesvorsitzenden verlangte. Hier herrschte noch keine Übereinstimmung, welcher Kandidat der Richtige ist. Als Ergebnis stellte sich heraus, dass man die Regionalkonferenz mit den drei Kandidaten in Stuttgart abwarten wolle, um sich zu positionieren. Mit der Nationalhymne und dem Dank an die Mitglieder endete ein harmonischer Kreisparteitag.