Schwäbische Zeitung (Biberach)
Mexikanisches Feuerwerk der Versprechen
Selten war ein Amtswechsel in Lateinamerika von so viel Hoffnung begleitet und mit so viel Erwartung beladen wie der am Samstag in Mexiko. Als Andrés Manuel López Obrador die Präsidentenschärpe umgehängt bekam, standen einigen der mehr als Hunderttausend Menschen am Hauptplatz Zócalo in Mexico City die Tränen in den Augen. Aus dem ganzen Land waren vor allem einfache Menschen in die Hauptstadt gekommen, um dem historischen Moment beizuwohnen.
Der 65-jährige Politiker der linken Sammlungsbewegung Morena hat nichts weniger als einen Regimewechsel versprochen, eine totale Umkehr der bisherigen Politik. Die Veränderungen würden „friedlich und geordnet, aber auch tiefgreifend und radikal“sein, versprach er. 36 Jahre Neoliberalismus, Korruption und Straflosigkeit hätten jetzt ein Ende, versicherte er bei seiner Antrittsrede vor dem Parlament. „Por el bien de todos, primero los pobres“– dies werde der Leitspruch seiner Regierung sein: „Zum Wohl aller, zuerst die Armen.“
López Obrador reduziert sein Gehalt
Der Politiker, der es im dritten Anlauf ins Präsidentenamt der zweitgrößten Volkswirtschaft Lateinamerikas geschafft hat, lebt Sparsamkeit in einem Land vor, in dem die Präsidenten meist wie einst in Kolonialzeiten die Vizekönige, in Saus und Braus leben. AMLO, wie López Obrador kurz genannt wird, reduziert sein Gehalt um 40 Prozent, zieht nicht in die opulente Präsidentenresidenz Los Pinos, sondern hat diese fürs Volk geöffnet. Schon am Samstag trauten sich die ersten Schaulustigen in die Ex-Präsidentenresidenz. Künftig soll das Anwesen ein Kulturzentrum werden. Am Samstag, als López Obrador im VW Jetta zum Parlament fuhr, rief ihm ein junger Mann auf dem Fahrrad zu: „Dir vertrauen wir“.
Zudem will López Obrador das Präsidentenflugzeug verkaufen. Die Boeing 787-800 („Dreamliner“) wurde von AMLOs Vorvorgänger Felipe Calderón angeschafft und hat 218,7 Millionen Dollar gekostet. Geld, das der neue Präsident gut gebrauchen kann: Künftig soll es für Arme eine weitgehend kostenfreie Gesundheitsversorgung geben, Stipendien für Junge und Mindestrenten für Alte. López Obrador bemühte sich aber auch, ein Signal der Stabilität an die Finanzmärkte zu senden und sagte Investoren Sicherheit zu.
Seine anderthalbstündige Rede vor dem Kongress war ein Feuerwerk der Versprechen. Wie er all diese Wohltaten finanzieren will, sagte der Präsident nicht. Aber er schloss seine Rede mit dem Satz: „Ich werde das mexikanische Volk nicht enttäuschen.“Falls doch, haben die Mexikaner in zweieinhalb Jahren die Chance, ihn per Referendum vorzeitig in Rente zu schicken. Ähnlich wie Venezuelas Ex-Staatschef Hugo Chávez will auch AMLO seine Leistung dem Volk zur Prüfung vorlegen.
López Obrador hatte die Wahl vor einem halben Jahr mit dem besten Ergebnis in Mexikos Moderne gewonnen. Die Bevölkerung wollte unbedingt den krassen Kurswechsel. Mexiko durchlebt das blutigste Jahr seit der Revolution. Rund 90 Morde geschehen täglich. Die Kartelle dominieren Teile des Landes. Polizei, Politik und Justiz sind vom Organisierten Verbrechen unterwandert.