Schwäbische Zeitung (Biberach)
Auch Schlegel spricht von Zensur
Kritik des Riedlinger Stadtrats am Umgang mit Fraktionstexten für das Mitteilungsblatt
RIEDLINGEN (uno) - Der Ton wird rauer: Der Riedlinger Gemeinderat Manfred Schlegel hat den Umgang der Verwaltung mit Informationstexten der Fraktionen im Mitteilungsblatt kritisiert. Denn die Verwaltung habe Passagen der Texte gekürzt. „Man kann geteilter Meinung sein, ob das nicht Zensur ist“, so Schlegel.
Den Fraktionen steht im Mitteilungsblatt der Stadt Platz zu, um Angelegenheiten darzulegen und ihre Meinung zu äußern. Dies wird auch genutzt. Gerade beim brisanten Thema „Stadthallenareal“haben sich die Fraktionen zu Wort gemeldet.
Nun nimmt Schlegel gegenüber Bürgermeister Marcus Schafft das Wort Zensur in den Mund, weil Passagen gekürzt wurden. Konkret soll etwa die Ankündigung des Termins der Infoveranstaltung der fünf Fraktionen am Donnerstag, 17. Januar, gestrichen worden sein. Er finde es schade, dass nicht Platz eingeräumt werde, um Meinungen darzustellen, die zur politischen Willensbildung beitrügen.
Bürgermeister Marcus Schafft wies Zensur-Vorwürfe zurück. Schafft hatte dem Gemeinderat seinerseits Ende Dezember Zensur vorgeworfen. Dieser hatte verlangt, dass er seinen Beitrag zur Informationsbroschüre den Räten vorlege, dass diese den Text überarbeiten und korrigieren könnten. „Das wäre Zensur gewesen“, so Schafft nun. Doch die Kürzungen der Textbausteine entsprächen den Richtlinien die für das Mitteilungsblatt gelten, so der Bürgermeister. Und alle hätten ein Auge darauf, dass die Richtlinien eingehalten würden. Und es würden ja Texte der Fraktionen im Mitteilungsblatt abgedruckt und „gehen Sie davon aus, dass ich nicht mit allem konform gehe, trotzdem stehen sie drin“, so Schafft zu Schlegel.