Schwäbische Zeitung (Biberach)
Die Mitglieder treffen die Entscheidung
Jetzt wird es spannend: Das Prozedere bei der SPD sieht vor, dass in den nächsten Wochen bis zum 1. September sich einzelne Kandidaten für die Parteispitze oder auch Teams melden können. Bei Teams muss eine Frau dabei sein. Weitere Bedingung: Der einzelne Kandidat oder auch das Team brauchen die Empfehlung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirksverband oder einem Landesverband.
Diese Kandidaten oder Teams sollen sich vom 1. September an bis Oktober in insgesamt 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen. Das heißt, in jedem Bundesland findet mindestens eine Regionalkonferenz statt, und in den großen Bundesländern vermutlich zwei.
Am 26. Oktober soll das Ergebnis des Mitgliederentscheides dann vorliegen. Derjenige oder das Team mit den meisten Stimmen wird dann dem Parteitag für die Spitze vorgeschlagen. Kommt kein Kandidat oder Team über 50 Prozent, dann entscheiden die Mitglieder zwischen den zwei aussichtsreichsten Bewerbern in einer Stichwahl. Vom 6. bis 8. Dezember dann soll der SPD-Parteitag wie geplant in der Messe Berlin stattfinden. Mit diesem Vorschlag will die SPD sichergehen, dass der Parteivorsitz nicht in Hinterzimmern entschieden wird, sondern von den Mitgliedern. „Wir erwarten eine lebendige Debatte“, sagt die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer. Eine offene Frage ist, wie die Halbzeitbilanz der Bundesregierung, also die Frage, ob die GroKo weitergeht, abgestimmt wird. Auch hier wird dem Parteitag ein Vorschlag unterbreitet, allerdings nicht von den Mitgliedern, sondern vom Parteivorstand. So könnte es im Extremfall passieren, dass ein GroKo-Befürworter gewählt wird, aber der Parteitag für ein Ende stimmt. (sal)