Schwäbische Zeitung (Biberach)
Uli Burchardt setzt sich in Konstanz knapp gegen Luigi Pantisano durch
●
KONSTANZ (sz) - Der amtierende Oberbürgermeister von Konstanz, Uli Burchardt (CDU), hat sich im Wettkampf um den Posten an der Rathausspitze durchgesetzt. Er darf in seine zweite Amtszeit starten. Im zweiten Wahlgang am Sonntag gaben dem 49-Jährigen 49,5 Prozent der Wähler ihre Stimme. Damit landete er knapp vor seinem härtesten Gegner, dem 41-jährigen Luigi Pantisano (Die Linke), für den 45,1 Prozent der Wähler stimmten. Pantisano wurde von einem breiten grünen und linken Spektrum unterstützt. Nach dem ersten Wahlgang vor drei Wochen lag Pantisano noch vor Burchardt. Da aber keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielen konnte, war ein zweiter Wahlgang nötig. An dem beteiligten sich noch einmal mehr Wahlberechtigte als beim ersten: 61,4 Prozent gaben ihre Stimme ab.
Norbert Zeidler bleibt Oberbürgermeister in Biberach
BIBERACH (gem) - Der amtierende Oberbürgermeister von Biberach, der parteilose Norbert Zeidler (53), bleibt im Amt. Bei der Wahl am Sonntag entfielen auf ihn 92,8 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der einzige Gegenkandidat, der selbstständigen Dienstleister Martin Kuhnke (32), erhielt sechs Prozent der Stimmen. „Sie sehen einen glücklichen, zufriedenen, aber auch gerührten Menschen vor sich“, sagte Zeidler nach Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses vor dem Rathaus. Beeindruckt zeigte er sich von der „gigantischen Wahlbeteiligung“von 44,7 Prozent. Auch Gegenkandidat Kuhnke war zufrieden mit seinem Ergebnis. Zeidler will in der kommenden Amtszeit vor allem Verkehrsthemen im Innen- und Außenbereich der Stadt angehen, außerdem ein gewaltiges Investitionsprogramm im Bereich Bildung und Betreuung mit einem Volumen von rund 50 bis 60 Millionen Euro. Eine besondere Herausforderung sei, in der prosperierenden Stadt Biberach künftig für ausreichend Wohnraum und Bauplätze zu sorgen, so Zeidler.
Kultusministerin schlägt Kompromiss im Streit um Bundesgeld für Betreuung vor
STUTTGART (kab) - Im Streit um Bundesförderung für den Ausbau des Ganztagsunterrichts schlägt Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) einen Kompromiss vor. In einem Brief an Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vom Freitag, der der „Schwäbischen Zeitung“vorliegt, fordert sie, dass Geld auch für Betreuungsangebote der Kommunen fließen soll. Das sind im Südwesten die große Mehrheit. Ein entsprechender Passus soll in die gemeinsame Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern eingefügt werden. Im Gegenzug will Eisenmann einen „Qualitätsrahmen Betreuung BadenWürttemberg“schaffen, der den Kinderschutz und Standards in der Betreuung festschreibt. Seit Wochen gibt es Streit, da sich Baden-Württemberg als einziges Land weigert, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Bliebe es dabei, bekommt gar kein Land Geld vom Bund. Es geht um 3,5 Milliarden Euro insgesamt. In einer ersten Tranche sollen 750 Millionen fließen – 98 davon in den Südwesten.
Corona-Test bei Innenminister Thomas Strobl ist negativ
STUTTGART (lsw) - Nach dem Kontakt mit einem infizierten Personenschützer ist Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) negativ auf das Coronavirus getestet worden. Das sagte ein Sprecher am Sonntag. Strobl bleibe aber vorerst in der Quarantäne. Er sei zu Hause voll arbeitsfähig. Über das weitere Vorgehen, inwieweit weitere Tests und Quarantänemaßnahmen notwendig seien, werde nun mit den Ärzten beraten. Strobl hatte sich in Quarantäne begeben und alle Termine abgesagt, nachdem ein Personenschützer, der mit ihm zusammen im Auto unterwegs war, positiv getestet worden war.