Geld für Gesundheit statt für Rüstung

Friedensbündnis beteiligt sich an Kampagne gegen Erhöhung des Verteidigungshaushalts

BIBERACH (sz) - Die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes wird in der kommenden Woche ein wichtiger Beratungsschwerpunkt im Bundestag sein. Die Mitglieder des Biberacher Friedensbündnisses, die sich coronabedingt im Oktober und November zweimal in Video-Konferenzen verständigten, sind in großer Sorge, weil riesige Mehrausgaben für den kommenden Rüstungshaushalt beschlossen werden könnten.

An diesem Samstag war zu diesem Thema ein Infostand auf dem Biberacher Wochenmarkt geplant mit der Forderung „Gesundheit statt Rüstung“. Diese Aktion sei aufgrund der Corona-Beschränkungen von der Biberacher Stadtverwaltung abgelehnt worden, schreibt das Friedensbündnis. Die Mitglieder zeigen Verständnis für diese Maßnahme und wollen deshalb alternativ über Presse und soziale Medien für die Kampagne „Gesundheit statt Rüstung“werben. Zu der Kampagne ruft bundesweit das Netzwerk Friedenskooperative mit Sitz in Bonn auf.

Das Sprecherteam des Friedensbündnisses, Hans Reichenzer, Martin Hofbauer und Gudrun Zink, sind sich einig: „Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir in Zeiten der Corona-Pandemie mehr Gelder für den Ausbau des Gesundheitswesens sowie für gut ausgebildetes und gut bezahltes Personal im Krankenhaus- und Pflegebereich. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben.“

Geplant ist bei den Haushaltsberatungen im Bundestag eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts von derzeit 45 Milliarden Euro im Jahr 2020 auf zukünftige 70 Milliarden Euro. Dies würde der Nato-Vorgabe entsprechen, zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung auszugeben. Dieses Geld, das für die Erhöhung des Verteidigungshaushalts vorgesehen ist, würde in den kommenden Jahren aber in anderen Bereichen fehlen, unter anderem für Corona-Hilfsmaßnahmen oder im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes fehlen.

Wer die Kampagne „Gesundheit statt Rüstung“unterstützen möchte, findet weitere Infos und eine Unterschriftenliste unter www.friedenskooperative.de

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FOTO: REICHENZER Die Mitglieder des Biberacher Friedensbündnisses unterstützen die Kampagne „Geld für Gesundheit statt für Rüstung“.