Schwäbische Zeitung (Biberach)
Kurz berichtet
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Bosniens Armee errichtet Zelte für Flüchtlinge im Elendslager Lipa
BIHAC (dpa) - Nach der gescheiterten Verlegung von Hunderten Flüchtlingen in feste Unterkünfte im Landesinneren hat die bosnische Armee damit begonnen, im Elendslager Lipa im Nordwesten des Landes Zelte zu errichten. Die Menschen sollen nun weiter in dem eigentlich geräumten und teilweise abgebrannten Camp 25 Kilometer südöstlich der Stadt Bihac bleiben, berichtete das Nachtichtenportal „klix.ba“am Freitag. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hatte das Lager vor anderthalb Wochen geschlossen, weil die bosnischen Behörden ihre Zusagen nicht eingehalten hatten, es winterfest zu machen. Die Flüchtlinge und Migranten hätten in eine ehemalige Armeekaserne bei Sarajevo gebracht werden sollen. Proteste lokaler Politiker und Bürger hatten jedoch verhindert, dass die Busse mit den Migranten überhaupt erst dorthin abfuhren. Zuvor hatten einige der jungen Männer bei der Räumung des Lagers aus Wut Zelte und Container in Brand gesetzt. Die Migranten blieben seitdem unter winterlichen Wetterverhältnissen unter freiem Himmel. Hilfsorganisationen versorgen sie in dem unwirtlichen Gelände notdürftig mit Lebensmitteln.
Versicherte haben Anspruch auf elektronische Patientenakte
BERLIN (dpa) - Gesundheitsdaten wie Arztbefunde und Röntgenbilder können Versicherte künftig auch digital speichern und abrufen – auf neuen elektronischen Patientenakten (ePA). Von Freitag an besteht ein Anspruch darauf, eine entsprechende App für Smartphones von der Krankenkasse zur freiwilligen Nutzung zu bekommen. Die E-Akten sollen schrittweise mehr Funktionen erhalten. Patienten können sie zunächst für sich selbst nutzen. Die Vernetzung mit Praxen soll zuerst mit Ärzten in Berlin und der Kassenärzte-Region WestfalenLippe getestet werden – bis 1. Juli müssen dann aber alle Praxen angeschlossen sein.
Portugal übernimmt EU-Vorsitz
LISSABON (dpa) - Portugal hat am Neujahrstag von Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union für die nächsten sechs Monate übernommen. In einer Zeit mit zahlreichen Herausforderungen für die EU ließ Ministerpräsident António Costa keine Zweifel daran aufkommen, welchem Thema er als „Chef-Krisenmanager“oberste Priorität einräumen wird: Der Bekämpfung des Coronavirus. „Man muss sich einfach darüber im Klaren sein, dass es keine Wiederherstellung des Binnenmarktes geben wird, solange in der EU keine umfassende Immunisierung erreicht wird“, sagte Costa wenige Tage vor der turnusgemäßen Stabsübergabe der spanischen Zeitung „El Periódico“. Immens wichtig seien in diesem Zusammenhang der Erfolg der Impfkampagne in den 27 EU-Ländern sowie die Umsetzung des milliardenschweren Hilfspakets der Union. Das kleine Land am südwestlichen Rand Europas mit 10,3 Millionen Einwohnern übernimmt die Ratspräsidentschaft bereits zum vierten Mal und steht dabei vor besonders großen Aufgaben. Neben der Corona-Pandemie werden auch die Umsetzung des Brexit-Deals samt Handelspakt sowie die Flüchtlingsfrage die EU 2021 in Atem halten.
Geplante Störaktion bei Nach-Wahl-Prozedur spaltet US-Republikaner
WASHINGTON (dpa) - Die geplante Störaktion mehrerer Republikaner bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl im Kongress am 6. Januar stößt parteiintern auf Kritik. Der republikanische Senator Ben Sasse bezeichnete die Pläne mehrerer Parteikollegen, bei der Kongresssitzung Einspruch gegen die Wahlresultate einzulegen, als „gefährlich“. Nach Schätzungen aus den Reihen der Partei könnten sich mehr als 100 Republikaner aus dem Repräsentantenhaus an der Aktion beteiligen. Die dürfte das Prozedere jedoch lediglich in die Länge ziehen. Am Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl ist nicht zu rütteln.
Brand von Bundeswehrfahrzeugen in Leipzig wohl Anschlag
LEIPZIG (dpa) - In Leipzig ist in der Silvesternacht wahrscheinlich ein gezielter Brandanschlag auf mehrere Bundeswehrfahrzeuge verübt worden. Laut Landeskriminalamt liegt ein Bekennerschreiben vor, das Hinweise auf eine mögliche politische Motivation gibt. Es wurde auf der Internet-Plattform de.Indymedia veröffentlicht, die der Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich Linksextremismus einstuft. Unbekannte hatten auf dem Gelände eines Autohauses elf Geländewagen und einen Anhänger der Bundeswehr angezündet, die in der dortigen Werkstatt instand gesetzt werden sollten.