Schwäbische Zeitung (Biberach)
Nun müssen vielerorts wegen Corona medizinische Masken getragen werden
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STUTTGART (lsw) - Das Land Baden-Württemberg hat seine Corona-Verordnung um die angekündigten Verschärfungen beim Infektionsschutz ergänzt – demnach gelten im öffentlichen Leben von Montag an teils noch größere Einschränkungen. Wie aus der am Samstag veröffentlichten neuen Corona-Verordnung hervorgeht, müssen ab Wochenbeginn etwa im öffentlichen Nahverkehr, im Einzelhandel und an der Arbeit medizinische Masken getragen werden. Darunter fallen OP- und FFP2-Masken sowie Mund-NasenBedeckungen der Normen KN95/N95. Kinder bis 14 Jahre dürfen weiter eine Alltagsmaske tragen, Kinder bis einschließlich fünf Jahre bleiben von der Maskenpflicht ausgenommen. Bei Verstößen gegen die Regeln drohen Bußgelder. Für den öffentlichen Nahverkehr gab das Verkehrsministerium allerdings bekannt, in Bussen und Bahnen erst ab dem 1. Februar Bußgelder verhängen zu wollen. Eine Neuregelung gibt es auch für Hundesalons: Diese dürfen ihre Dienstleistungen generell wieder anbieten, wenn das Tier vom Kunden abgegeben und erst nach der Behandlung wieder abgeholt wird. Bei religiösen Veranstaltungen und Trauerfeiern müssen Treffen mit mehr als zehn Teilnehmern spätestens zwei Werktage vorher bei der zuständigen Behörde angemeldet werden.
Langjähriger CDU-Funktionär tritt aus Partei aus
STUTTGART (lsw) - Der frühere Ministerialdirigent und ehemalige Regierungssprecher in Baden-Württemberg, Hans Georg Koch, ist aus Ärger über Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann nach über 40 Jahren aus der CDU ausgetreten. In einem Leserbrief in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“erklärt der Vertraute des früheren Ministerpräsidenten Erwin Teufel (1991 bis 2005) seinen Rückzug: „Zum ersten, weil die Spitzenkandidatin der CDU seit Wochen versucht, aus der Corona-Krise politisches Kapital zu schlagen; zum zweiten, weil es offensichtlich niemanden in der CDU Baden-Württemberg gibt, der (oder die) auch nur den Versuch macht, sie zu bremsen.“Koch hat unter anderem kein Verständnis, „mit welcher Verbissenheit die baden-württembergische Kultusministerin (…) eine schnelle Öffnung von Kitas und Grundschulen betreibt“.
Immer mehr Kleine Waffenscheine im Südwesten
HEILBRONN (lsw) - In Baden-Württemberg besitzen immer mehr Menschen einen Kleinen Waffenschein. Ende Dezember 2020 waren im Nationalen Waffenregister 93 313 Stück aus dem Südwesten vermerkt.
Ein Jahr zuvor hatte es noch rund 5000 Berechtigungen weniger zum Besitz von Schreckschuss-, Reizstoffoder Signalwaffen gegeben, teilte das Innenministerium mit. Damit hält der seit Jahren andauernde Trend an. Im Jahr 2018 wurden 81 197 Berechtigungen registriert, Ende 2017 waren es noch 74 748. Zum Besitz eines Kleinen Waffenscheins muss man mindestens 18 Jahre alt sein und seine persönliche Eignung nachweisen. Wer eine Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signalwaffe ohne Waffenschein bei sich hat, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss ein Bußgeld zahlen.
Sechs Flüchtlinge in Lkw-Laderaum an Autobahn 6 gefunden
BAD RAPPENAU (lsw) - Ein Lkw-Fahrer hat sechs illegal eingereiste Flüchtlinge an der Autobahn 6 in seinem Laderaum bemerkt. Weil der Auflieger schwankte, verständigte sein Kollege am Samstag während einer Pause nahe Bad Rappenau (Kreis Heilbronn) die Polizei. Die Beamten fanden sechs Afghanen im Alter von 15 bis 21 Jahren im Laderaum. Sie seien drei Tage zuvor in Rumänien in den Auflieger gestiegen, waren erschöpft und hatten Hunger und Durst, so die Polizei. Vier Flüchtlinge wurden in die Landesaufnahmeanstalt nach Karlsruhe gebracht, zwei an das Jugendamt überstellt.