Chance auf ein Comeback sinkt

D● onald Trump ist freigesprochen worden. Und dennoch hat er verloren. Theoretisch kann er sich zwar noch klammern an die Hoffnung, 2024 mit einer zweiten Kandidatur fürs Weiße Haus ein glänzendes Comeback zu feiern. Ihn abzuschreiben wäre ein Fehler, doch die Chancen, dass er sich noch einmal an die Spitze des Feldes setzt, sind nach diesem Impeachment-Prozess deutlich geringer, als sie es vorher waren.

Politisch, dies steht außer Zweifel, ist es für ihn eine Niederlage. Wenn immerhin sieben von 50 Republikanern es wagen, mit ihm zu brechen, könnte es den Anfang vom Ende bedeuten. Das heraufziehende Ende einer Ära, in der es in den eigenen Reihen kaum jemand wagte, sich offen gegen einen rachsüchtigen Populisten zu stellen, der aus der „Grand Old Party“in vier, fünf Jahren eine Trump-Partei gemacht hatte. Dass es nur sieben Senatoren waren, die den Mut dazu fanden, zeigt, welchen Einfluss Trump nach wie vor hat, auch in seinem floridanischen Exil, auch ohne Twitter. Das, und nur das, erklärt seinen Freispruch.

Ein Impeachment ist nun mal kein juristisches, sondern ein politisches Verfahren. Die Schuld eines Angeklagten kann noch so wasserdicht bewiesen werden, wenn es genügend Senatoren gibt, die kein politisches Interesse an einer Verurteilung haben, reicht das nicht aus. Die Angst, bei den nächsten Vorwahlen abgestraft zu werden von einer Basis, die Trump noch eine Weile die Treue halten dürfte, hat einige daran gehindert, ihn für schuldig zu befinden.

Die Begründung, ein Impeachment verletze die Verfassung, wenn der Angeklagte sein Amt schon nicht mehr ausübe, war dabei nur das sprichwörtliche Feigenblatt. Die Mehrheit der Republikaner brauchte einen Vorwand, denn in der Sache, den Fakten nach, fehlten ihr die Argumente. Den Sturm auf das Kapitol hätte es nicht gegeben, hätte Trump nicht wochenlang die Lüge von der gestohlenen Wahl wiederholt und einen gewaltbereiten Kern seiner Anhänger schließlich derart in Rage gebracht, dass die Attacke die logische Folge war.