Polizei gefordert: Demo-Samstag in Ulm

Konfliktpotenzial: „Klardenker“und Verschwörungsgegner versammeln sich in der Stadt

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ULM - Die Polizei dürfte an diesem Samstag in Ulm alle Hände voll zu tun haben, um zwei sich unversöhnlich gegenüberstehende Gruppen auf Distanz zu halten: Um 15 Uhr treffen sich am Maritim-Hotel – von „Klardenken Schwaben“initiiert – die Gegner der Corona-Maßnahmen. Das Motto: „Jetzt reden wir Unternehmer“.

Ihr Ziel ist der Münsterplatz, hier wurde eine bis 19 Uhr dauernde Kundgebung angemeldet. „Klardenken Schwaben“ruft dazu auf, Eimer, Kochlöffel, Pfeifen, Trommeln und die „offizielle Flagge der BRD oder Bundesländerflaggen“mitzubringen. Beworben wird die Kundgebung auf diversen regionalen Telegram-Kanälen von Querdenken 731, dem Autokorso Ulm und den Corona-Rebellen Ulm.

Am liebsten würden die Klardenker wohl das Ausmaß wie in Kassel erreichen. Der Ulmer Rechtsanwalt

Markus Haintz spricht auf Telegram angesichts von 20 000 Teilnehmern von einem „historischen Tag für Deutschland“. Die Demo in Kassel gegen Corona-Maßnahmen machte bundesweit Schlagzeilen. Woche für Woche sollen nun Proteste in anderen Städten folgen. Nun ist Ulm dran.

Was auffällt: Die Demonstration wird unter dem Namen „Klardenken Schwaben“beworben. Das ist eine Veränderung, da bisher die Demonstrationen in Ulm hauptsächlich unter dem Namen „Querdenken 731 Ulm“bekannt gemacht wurden. Die bislang letzte Kundgebung unter diesem Namen in Ulm war ein Autokorso Ende November vergangenen Jahres.

Im Dezember wurde dann bekannt, dass die Verfassungsschutzbehörde Baden-Württembergs die Querdenken-Organisationen beobachtet. Seitdem gab es keine weiteren Demonstrationen unter dem Namen „Querdenken 731“und die Inhalte der Querdenken 731-Website wurden (bis auf eine Startseite) gelöscht.

Gegenwind für die Corona-Demonstranten: Eine Gegendemo wurde ebenfalls angemeldet, von der „Grünen Jugend“Ulm. Deren Organisatoren vermuten, dass es eine strategische Entscheidung des kruden rechten Spektrums ist, nicht mehr als „Querdenken 731“lokal in Ulm aufzutreten. Um so auch Menschen anzusprechen, die nichts mit einer Organisation zu tun haben wollen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Weniger radikal sei „Klardenken Schwaben"“deshalb allerdings nicht. Als Beleg verweisen die Organisatoren der Gegendemo auf ein Video einer Demonstration, in dem ein pensionierter Polizist auf einer Klardenken-Veranstaltung in Weißenhorn von „Kriegsgerichten“und „Kriegsverbrechern“schwadroniert. Gemeint sind Kanzlerin und sämtliche Ministerpräsidenten.

Derartige Sichtweisen

wollten nicht alle Menschen in der Donaustadt hinnehmen: „Wir wollen gegen Verschwörungsideologien, rechtes Gedankengut und Angsteintreibung, die ,Klardenken Schwaben’ verbreiten, Stellung beziehen und uns für eine Gesellschaft der vielen sowie eine solidarische Pandemielösung einsetzen“, schreibt die „Grüne Jugend“in einem Aufruf zur Gegendemo. Darin wird „Klardenken“als „krude Mischung“aus besorgten Bürgern, esoterischen Hippies, Heilpraktikern, Unternehmern und christlichen Sekten bezeichnet. Hinzu kommen „extrem rechte Gruppen“wie wie AfD, Identitäre Bewegung, Reichsbürger und Anhänger des Kults Q-Anon.

„Ja, einige Maßnahmen sind anstrengend. Das erleben wir alle jeden Tag. Aber die Antwort auf eine Pandemie ist, nicht rumzulügen und mit extrem Rechten gemeinsame Sachen zu machen“, heißt es weiter. Eine Kundgebung sei um 14.30 Uhr am Stadthaus Ulm angemeldet.