Schwäbische Zeitung (Biberach)
Mehr Schüler, größeres Angebot
Jugendmusikschule kostet Ochsenhausen jährlich viel Geld – doch Sparpotenzial gibt es kaum
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OCHSENHAUSEN - Er ist einer der meistdiskutierten Punkte bei den Haushaltsvorberatungen im Ochsenhauser Gemeinderat gewesen: der Abmangel der städtischen Jugendmusikschule. Auf rund 300 000 Euro soll sich das Minus in diesem Jahr belaufen – ein Betrag, der bei den Gemeinderäten für viele Fragen sorgte. Schulleiterin Susanne FeixTreß war deshalb in der Sitzung des Verwaltungs-, Schul- und Kulturausschusses am Dienstag zu Gast und erklärte die finanzielle Situation. Dabei sagte sie auch: „Mehr zu sparen ist eigentlich unmöglich.“
Ausgangspunkt für die Diskussionen im Gemeinderat war der Haushaltsplanentwurf, der für die Jugendmusikschule zunächst einen Abmangel von fast 370 000 Euro aufgelistet hatte. Dies wären 60 Prozent mehr als noch im Vorjahr (225 000 Euro). Nach einer abermaligen Kalkulation, in die unter anderem höhere Gebühren und Zuschüsse einflossen, beläuft sich der Abmangel für 2021 „nur“noch auf knapp 300 000 Euro. Mit diesem Betrag verabschiedete der Gemeinderat vergangene Woche auch den Haushalt.
Bereits in der Januar-Sitzung war den Mitgliedern des Kulturausschusses erklärt worden, dass die um 100 000 Euro höheren Personalkosten im Vergleich zum Vorjahr durch zwei neue Lehrkräfte, die Tariferhöhung sowie Stufensteigerungen und Deputatserhöhungen zustande gekommen sind. Außerdem waren in der 2020er-Kalkulation Personalkosten für Honorarkräfte in Höhe von 29 000 Euro vergessen worden.
Am Dienstag verdeutlichte Susanne Feix-Treß, seit 2015 Leiterin der Jugendmusikschule, dass der Großteil der Ausgaben auf die Personalkosten zurückzuführen ist. 732 Schüler würden derzeit von 23 Lehrkräften unterrichtet. Fast alle Lehrkräfte hätten Tarifverträge für den Öffentlichen Dienst (TvÖD), nachdem der Gemeinderat dies gewünscht habe.
Feix-Treß nahm auch kurz Bezug auf einen Gemeinderatsbeschluss aus dem Jahr 2005, als für den Abmangel der Jugendmusikschule eine Obergrenze von 200 000 festgelegt worden war. Die Jugendmusikschule sei jedoch mit jener vor 16 Jahren nicht mehr vergleichbar. Allein die Schülerzahl sei seinerzeit mit 505 wesentlich niedriger gewesen, das Angebot heutzutage deutlich größer. Die Personalkosten hätten 2005 noch 510 000 Euro betragen, in diesem Jahr seien es 634 000 Euro. Die Schulleiterin wies darauf hin, dass dieser Betrag allein schon durch Tariferhöhungen in den nächsten Jahren weiter steigen wird.
Trotz des in diesem Jahr größeren Zuschussbedarfs durch die Stadt plädiere sie nicht für eine Gebührenerhöhung, sagte Feix-Treß. Sie hoffe, dass man damit in der aktuellen Lage noch ein Jahr warten könne. Zu möglichen Einsparmaßnahmen sagte sie, dass nach der Pandemie wieder mehr Gruppenunterricht möglich sei. Grundsätzlich gehe sie aber sehr pflichtbewusst mit dem zur Verfügung stehenden Geld um. Noch mehr zu sparen sei praktisch nicht möglich, irgendwann seien Grenzen erreicht.
Viel Lob und Anerkennung gab es für die Arbeit der Jugendmusikschule
und des Freundeskreises (s. Kasten) von den Gemeinderäten. „Wir sind froh, dass es eine solche Einrichtung in Ochsenhausen gibt“, sagte Claudia Leitritz (Freie Wähler). Weniger glücklich seien die Räte über die Höhe des Abmangels. Sie hoffe, so Leitritz, dass das Minus zumindest in der aktuellen Größenordnung gehalten werden könne. Frank Gmeinder (SÖB) lobte die Jugendmusikschule als „mit das wichtigste Angebot im kulturellen Bereich“. Aufgabe des Gemeinderats sei es, die Gebühren regelmäßig anzupassen. Letzten Endes sei auch klar, dass die Jugendmusikschule die Stadt Geld koste. „Dazu müssen wir uns auch bekennen.“
Renate Schlegel (CDU) erklärte wie mehrere andere Gemeinderäte, dass die Entscheidung für den TvÖD die richtige gewesen sei und folgerichtig höhere Personalkosten entstünden. Susanne Feix-Treß habe vermittelt, dass der Umgang mit den vorhandenen Ressourcen „äußerst sorgsam“erfolge. Insofern könne sie mit einem Abmangel in dieser Höhe leben, sagte Schlegel. Auch Alexander Weiß (CDU) erklärte, ein Abmangel in dieser Höhe sei „mehr als gerechtfertigt“.
Einmal mehr tauchte auf Nachfrage von Peter Schoch (Freie Wähler) das Thema auf, dass umliegende Gemeinden, deren Kinder Musikunterricht in Ochsenhausen bekommen, sich finanziell nicht beteiligen. Susanne Feix-Treß erklärte, sie sei über die auswärtigen Schüler dankbar. Außerdem zahlten diese höhere Beiträge. Und Amtsleiter Michael Schmid-Sax wiederholte, dass eine Beteiligung jener Gemeinden, deren Schüler die Jugendmusikschule besuchen, wünschenswert wäre. „Aber diese Bereitschaft war bislang nicht da, bei uns kam kein einziger Euro an.“
Ehe der Gemeinderat den Bericht der Schulleiterin zustimmend zur Kenntnis nahm, fasste Bürgermeister Andreas Denzel zusammen: „Wir haben eine qualitativ sehr gut aufgestellte Jugendmusikschule, die auch effizient geführt wird.“
Wie Jonathan Gräter erklärte, habe der Förderverein die Jugendmusikschule seit 2015 mit knapp 36 000 Euro unterstützt.
Franz Habrik betonte, dass der Freundeskreis einen „kleinen Beitrag zu mehr Chancengleichheit“leisten wolle. Mit „einiger Besorgnis“habe er im Übrigen die Diskussionen über eine mögliche Gebührenerhöhung vernommen. „Wir halten eine Gebührenerhöhung derzeit für nicht angebracht“, sagte Habrik. Generell müsse die Stadt Ochsenhausen auch bei den „weichen Standortfaktoren“etwas bieten. „Dazu gehört die Jugendmusikschule.“(tr)