Altmaier plant Regeln gegen unfaire Werftkonkurrenz

ROSTOCK/BERLIN (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will auf EU-Ebene gegen fernöstliche Konkurrenz im Schiffbau vorgehen. „Wir haben außerhalb von Europa zum Teil eine Wettbewerbssituation, die das Reagieren der Europäischen Union notwendig macht“, sagte der CDU-Politiker am Montag in Rostock zum Auftakt der 12. Nationalen Maritimen Konferenz. „Es gibt Länder, die in sehr eindeutiger und manchmal auch aggressiver Form versuchen, Teile des zivilen Schiffbaus zu monopolisieren oder zu dominieren, und deshalb werden wir diese Entwicklung nicht einfach tatenlos geschehen lassen.“

Welche Länder Altmaier im Blick hat, und welche Maßnahmen ihm vorschweben, sagte er nicht. In der Werftindustrie gelten aber vor allem fernöstliche Schiffbauer, allen voran aus China, als gefährlichste Konkurrenz. Der Branchenverband VSM hatte beklagt, dass sich die Schiffbauer seit Jahren gegen übermächtige Konkurrenz einem Kampf mit ungleichen Mitteln ausgeliefert sehen. Dabei fühlen sie sich von Berlin und Brüssel im Stich gelassen. Seit den 1980er-Jahren mussten die Schiffbauer immer mehr Marktanteile in den Fernen Osten abgeben, zunächst nach Japan, dann nach Südkorea – inzwischen verstärkt in Richtung China.

Altmaier verwies ausdrücklich auf seine 2019 vorgelegte „Nationale Industriestrategie“. Er hatte vorgeschlagen, notfalls mit staatlicher Hilfe Arbeitsplätze zu sichern und feindliche Übernahmen in sehr wichtigen Fällen über staatliche Beteiligungen zu verhindern.