Die Faxrepublik

In vielen digitalen Fragen bleibt Deutschland nach wie vor Entwicklungsland – Wo es besonders hakt

BERLIN - Homeoffice, Videokonferenzen, bargeldloses Bezahlen – kaum jemand kommt seit Beginn der Corona-Pandemie an digitalen Technologien vorbei. Gleichzeitig machte die Coronakrise überdeutlich, wie groß die Defizite in Deutschland in Sachen Digitalisierung sind. Was ist erreicht worden? Was sind die größten Baustellen?

Infrastruktur

Auch 2021 bleibt schnelles Internet für viele Menschen auf dem Land die Ausnahme. Nicht mal 20 Prozent der Haushalte und Unternehmen dort haben Zugang zum schnellen Gigabitnetz. Mobiles Arbeiten oder gleichzeitige Videokonferenzen waren bei vielen Familien während des Lockdowns kaum möglich. Für Unternehmen bedeutet das einen „gravierenden Wettbewerbsnachteil“, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung feststellt.

Das Versprechen der Großen Koalition aus Union und SPD, bis 2025 auch den letzten Winkel der Republik ans Hochgeschwindigkeitsinternet anzuschließen, halten Experten dabei für nicht mehr erreichbar, Telekom-Chef Timotheus Höttges sprach zuletzt von 2030. Dabei stehen Fördergelder zur Genüge bereit, doch Bürokratie, Lieferengpässe und ausgelastete Tiefbaufirmen bremsen den Ausbau. Das wohl nur schwer wieder wettzumachende Hauptproblem ist, dass man schlicht zu spät angefangen hat. So plante zwar schon 1981 SPD-Kanzler Helmut Schmidt bis 2015 ein Glasfasernetz zu verlegen. Nachfolger Helmut Kohl (CDU) hielt dies jedoch für unnötig und ließ lieber Kupferkabel fürs Privatfernsehen vergraben.

Verwaltung

2017 hat der Bundestag mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) entschieden, dass bis Ende 2022 575 Verwaltungsdienstleistungen wie BAföG, Elterngeld oder Geburtsurkunden für die Bürger auch online zur Verfügung stehen müssten. Gelungen ist das nur für 71 Leistungen. Dass die restlichen 504 Angebote noch fristgerecht online angeboten werden können, glaubt laut einer Studie der Hertie School of Governance kaum jemand der Beteiligten. Das Hauptproblem: Die Behörden im Hintergrund hantieren noch immer mit Papierakten, elektronische Akten lassen meist noch immer auf sich warten.

Gesundheit

Fax-Wirtschaft in den Gesundheitsämtern und ein Software-Wirrwarr, das einheitliche Meldestrukturen in Ländern und Bund blockierte: Auch im Gesundheitswesen hat Corona gezeigt, wie schlecht es um die Digitalisierung steht. Dabei gibt es eine vom Bund zur Verfügung gestellte Software namens Sormas, die nach allerlei Bedenken der Länder schließlich bundesweit eingeführt werden sollte – doch bis heute sind nicht alle Ämter angeschlossen und wer angeschlossen ist, nutzt Sormas häufig nur zögerlich. Dabei war es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ja ein Anliegen, die Digitalisierung endlich voranzubringen. So war 15 Jahre lang über die elektronische Patientenakte, in der sich Behandlungsberichte, Röntgenbilder, Medikation finden, vor allem geredet worden, seit Anfang dieses Jahres ist sie eingeführt. Aber auch hier pflasterten Softwareprobleme und Lieferschwierigkeiten den Weg. Mittlerweile müssen alle Praxisärzte die Gesundheitsakten-Apps befüllen können. Die Nachfrage hält sich aber in Grenzen. Ab 2022 soll es überall verschreibungspflichtige Medikamente in elektronischer Form geben – wenn es klappt.

Bildung

Auf Landkarten durch fremde Länder surfen, Zeitzeugen per App treffen – digitaler Schulunterricht bietet eine Menge Möglichkeiten. Auch in der Pandemie hätte digitale Technik dabei helfen können, die Schüler in virtuellen Klassenzimmern weiter zu unterrichten. Doch im Praxistest hat die Technik vielerorts kläglich versagt. Dabei hat der 2019 geschlossene Digitalpakt zwischen Bund und Ländern eigentlich den Weg für einen zeitgemäßen Umgang mit der Technik frei gemacht. So will der Bund bis 2024 6,5

Milliarden Euro in die technische

Infrastruktur,

Leih-Laptops für

Lehrer und

Schüler sowie

Systemadministratoren stecken. Doch die für die Bildung zuständigen

Länder rufen das

Geld nur schleppend ab. Die Gründe: zu viel Bürokratie, Engpässe bei Laptop-Lieferungen und die Schwierigkeit, an Handwerker zu kommen.

Immerhin: Lehrkräfte scheinen in ihrer großen Mehrheit die Chancen, die der digital unterstützte Unterricht bietet, nutzen zu wollen. In einer Umfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft unter Mitgliedern gaben 93 Prozent an, digitale Medien im Unterricht bereits jetzt anzubieten. Vier Fünftel wünschen sich aber mehr Fortbildungen.

Verkehr

Auf der Internationalen AutomobilAusstellung (IAA) in München kann man die Zukunft des Verkehrs schon jetzt sehen. Die Intel-Tochter Mobileye bringt in Kooperation mit dem Autovermieter Sixt 2022 ein Robotaxi auf den Markt, das zunächst im Münchner Straßenverkehr fahren soll. Auch autonomes Parken soll bald möglich sein, Bosch und Mercedes-Benz stellten ein Konzept vor, das noch dieses Jahr genehmigt werden soll. Nicht nur diese Beispiele zeigen, dass Deutschland beim autonomen Fahren Vorreiter ist. Bereits im Sommer hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das vollautomatisiertes Fahren erlaubt. Beim sogenannten Level-4-Fahren führen die technischen Systeme alle Fahraufgaben selbstständig durch. Derzeit werden diese Systeme im öffentlichen Nahverkehr genutzt, wenn Shuttle-Busse auf festgelegten Strecken unterwegs sind. Dennoch bleibt noch viel zu tun. Trotz der technischen Fortschritte sind Fragen wie etwa die Haftung weiterhin ungeklärt.

FOTO: ROBEO/IMAGO IMAGES Die Corona-Krise hat die Defizite bei der Digitalisierung von Behörden in den Fokus gerückt. So werden gerade in Gesundheitsämtern oft noch heute Faxgeräte genutzt, um Daten zu übermitteln.