Schwäbische Zeitung (Biberach)
Steinmeier würdigt Kabul-Einsatz mit Bundesverdienstkreuz
BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Leistung der deutschen Soldaten bei der militärischen Luftbrücke aus Kabul gewürdigt. Ihren Kommandeur, Brigadegeneral Jens Arlt, zeichnete er stellvertretend für alle mit dem Bundesverdienstkreuz aus. „Herr General, Sie stehen für das Beste der Bundeswehr – und unser Land ist Ihnen zu Dank verpflichtet“, sagte Steinmeier am Freitag in einer Feierstunde im Schloss Bellevue in Berlin.
SPD liegt bei Landtagswahlumfragen in Mecklenburg-Vorpommern vorne
SCHWERIN/BERLIN (AFP) - Eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD in Umfragen weiter deutlich vorn. Das am Freitag veröffentlichte ZDF-„Politbarometer“sieht die Sozialdemokraten mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als Spitzenkandidatin bei 38 Prozent. In einer Insa-Umfrage für den „Nordkurier“knackte die SPD sogar die 40Prozent-Marke.
In Berlin deutet eine Woche vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus eine neue Umfrage auf ein Kopf-anKopf-Rennen zwischen SPD und Grünen. In dem am Donnerstag vom ZDF veröffentlichten „Politbarometer Extra“der Forschungsgruppe Wahlen liegt die SPD bei 21 Prozent, die Grünen kommen auf 20 Prozent.
Meldungen von Schulen und Kitas über Kindeswohlgefährdungen gehen zurück
WIESBADEN (dpa) - Während des Corona-Lockdowns haben Schulen und Kitas deutlich weniger Fälle von Kindeswohlgefährdung gemeldet. Im Frühjahr 2020 – als viele Einrichtungen geschlossen waren – meldeten Schulen halb so viele Fälle wie im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden berichtete. Bei den Kitas ging die Zahl der Meldungen zeitgleich um etwa ein Drittel zurück.
Vorstoß im Bundesrat für Abschaffung des Paragrafen 219a gescheitert
BERLIN (AFP) - Der Bundesrat hat einen Vorstoß zur Abschaffung des umstrittenen Paragrafen 219a abgelehnt, der „Werbung“für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Die Länderkammer lehnte am Freitag einen Gesetzentwurf ab, den mehrere von SPD und Linkspartei geführte Landesregierungen eingebracht hatten. Vor allem Grüne und Linke drängen jedoch weiterhin auf eine Streichung der viel kritisierten Vorschrift.