Schwäbische Zeitung (Biberach)
Warthausen will Haushalt für zwei Jahre aufstellen
Welche Vorteile sich die Kämmerin davon verspricht – Und welche Einwände und Sorgen die Gemeinderäte äußerten
WARTHAUSEN - In Warthausen gibt es offenbar viel aufzuarbeiten. Jetzt hat die Kämmerin vorgeschlagen, einen Doppelhaushalt aufzustellen. Damit soll zumindest ein Teil der Finanzund Planungsprobleme behoben werden. Kann das gelingen? Einige Räte äußerten Bedenken.
Vorbilder gibt es viele: Auch Städte wie Stuttgart, Ravensburg und Friedrichshafen arbeiten mit Doppelhaushalten. Gerade Kommunen mit „prekärer Haushaltslage“bevorzugten diese Form der Haushaltsführung, weil dann zumindest im zweiten Jahr ein genehmigter Haushalt existiert. Außerdem reduziere dies die Arbeitsbelastung für die Verwaltung. Auf diese Argumente verwies auch die Kämmerin Sabrina Kühnbach in der Sitzung. „Ich habe auch noch drei Jahresabschlüsse aufzuarbeiten“, sagte sie.
Franz Schuy (CDU) erklärte: „Ich will eine Lanze brechen für den Doppelhaushalt und würde es gerne ausprobieren.“Kritik an dem Vorschlag kam dagegen aus den Reihen der Freien Wähler (FW). Vera Schloßbauer sagte, ihre Fraktion habe „Bedenken, dass die Transparenz verloren geht“.
Schlossbauer wollte von Warthausens Bürgermeister Wolfgang Jautz wissen, ob der Doppelhaushalt tatsächlich eine Entlastung für die gesamte Verwaltung bringe und ob die Pläne mit den übrigen Amtsleitern abgestimmt seien. „Wir haben darüber gesprochen, aber es wird ganz schwierig“, antwortete Jautz, blieb aber auf Nachfrage eine genaue Erklärung für diese Aussage schuldig.
Kühnbach ergänzte: „An mich wurde aus der Verwaltung keine Kritik an dem Vorschlag herangetragen.“Außerdem sei der Haushalt auch weiterhin transparent, da sie ohnehin auch halbjährlich Zwischenberichte abliefere. Zudem steige die Planungssicherheit, da weiter in die Zukunft geblickt werde. Ulrich Geister (FW) monierte: Statt einem Doppelhaushalt solle die Gemeinde besser ihre Fristen für die Aufstellung des Haushalts einhalten. „Wir erwarten als Gemeinderat, dass wir die Dinge schneller und gesetzeskonform hinbekommen“, sagte er. Die Effizienz eines Doppelhaushalts sei unter Experten außerdem umstritten. „Wir lügen uns in die Tasche, weil wir befürchten, dass wir keinen Einzelhaushalt für 2023 hinbekommen.“
Am Ende stimmte dennoch eine Mehrheit aus Mitgliedern der ÖBBund der CDU-Fraktion mit neun Stimmen dafür, während die Freien Wähler mit vier Stimmen ihre Ablehnung zum Ausdruck brachten.