Schwäbische Zeitung (Biberach)
Fraktionen auf Kandidatensuche
Einige Ochsenhauser Räte hören nach der Kommunalwahl auf – Das sind die Gründe
- Die Bürger von Ochsenhausen stellen am 9. Juni die Weichen für die Zukunft der Stadt. Denn dann wählen sie den neuen Gemeinderat. Er wird über Investitionen, Bau- und Gewerbegebiete aber auch über örtliche Abgaben und Steuern entscheiden. Einige Stadträte des aktuellen Gremiums kandidieren nicht mehr. Die Fraktionen sind aktuell dabei, ihre Listen aufzustellen.
Für die Freien Wähler berichtet Hans Holland: „Wir haben auch schon engagierte neue Kandidaten mit verbindlicher Zusage, allerdings noch zu wenige, um alle Listenplätze zu füllen.“Das sei aber das Ziel der Fraktion und ihrer Unterstützer. Unter den Kandidaten, die bisher zugesagt haben, seien noch zu wenige Frauen, „insbesondere an diesem Mangel arbeiten wir noch“. Die Fraktion werbe auf „allen Kanälen, vorwiegend aber durch persönliche Ansprache und durch Einladung zu unseren Fraktionssitzungen“. Argumente, mit denen die Freien Wähler Kandidaten überzeugen möchten, seien „direkte Einf lußnahme-Möglichkeit der Ochsenhauser Bürger auf die GemeindeAngelegenheiten, auf die anstehenden großen Aufgaben wie Schulen, Infrastruktur, Pf lege, Verkehrsentwicklung, Haushalt, aber auch auf Vereinsförderung, nachhaltiges Bauen, Verwaltungs-Optimierung, Energiefragen. Auch appelliere man „an die bürgerschaftliche Verantwortung“und verweise „auf das nette und konstruktive Klima in unserer Fraktion – und im Großen und Ganzen ja auch im Gemeinderat“.
Holland bedauert, dass zwei Stadträte der Freien Wähler nicht mehr kandidieren werden. Christian Rueß war fünf Jahre Teil des Rats. Weil er bald zum dritten Mal Vater wird, möchte er für eine Legislaturperiode pausieren, erklärt er auf Nachfrage. Die Sitzungen liegen naturge- mäß in der „Zubettgehzeit“der Kinder. Solange sie so klein sind, möchte er seine Frau damit nicht allein lassen. Rueß findet es wichtig, sich zu engagieren und zur Entwicklung der Stadt beizutragen. Deshalb möchte er in fünf Jahren wieder antreten. Die Zeit im Rat habe ihm viel Spaß gemacht und er habe dort viel gelernt.
Thomas Wölfle gibt sein Amt nach insgesamt acht Jahren im Gremium ab. „Ich finde es generell wichtig, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger kommunal engagieren, sei es in Vereinen oder auch im Gemeinderat.“Die Tätigkeit habe ihm immer sehr viel
Spaß gemacht. Er empfinde die Zusammenarbeit innerhalb des Rats, der Verwaltung sowie auch mit dem alten und neuen Bürgermeister „absolut positiv“. Gerne hätte er auch nochmals kandidiert, aber letztendlich sei es bei ihm eine Kapazitäts- und Zeitfrage. „Die Balance zwischen Arbeit, Ehrenamt und Familie ist nicht mehr im Einklang.“Aus diesem Grund habe sich der Unternehmer für eine Pause entschieden.
Gerhard Gruber, Fraktionsvorsitzender der CDU in Ochsenhausen, teilt auf Nachfrage mit, dass sie dabei seien die Liste aufzustellen, diese aber noch nicht komplett ist. „Wir haben sehr viele Menschen direkt angesprochen, um sie für die Arbeit im Gemeinderat zu überzeugen, aber es ist wirklich sehr schwierig, Kandidaten zu gewinnen“, gibt Gruber offen zu. Mit einem Hinweis im Mitteilungsblatt habe man auf die Fraktionssitzung aufmerksam gemacht und Interessierte hierzu eingeladen, doch die Resonanz sei eher ernüchternd gewesen. Zwei Stadträte der CDU werden nicht mehr kandidieren: Karl Wohnhas, seit zehn Jahren Stadtrat und Ortsvorsteher von Mittelbuch, und Benjamin Hopp hören zum Ende der
Legislaturperiode auf. „Ich hätte gerne weitergemacht, doch aus gesundheitlichen Gründen ist das nicht mehr möglich“, sagt Karl Wohnhas und fügt hinzu, dass er auch seine Aufgaben als Ortsvorsteher abgeben wird. Benjamin Hopp, der vor zwei Jahren für Stadträtin Renate Schlegel ins Gremium nachgerückt war, teilt mit, dass er aus beruf lichen Gründen nicht kandidieren wird.
Die Kandidaten des CDU-Ortsverbands werden bei der Nominierungsversammlung am 15. März bestätigt, spätestens bis dann sollen auch die Namen konkretisiert sein. Ähnlich wie die Freien Wähler bemüht sich auch die CDU um ein ausgewogenes Frauen-Männer-Verhältnis, doch momentan habe man nur eine Kandidatin. „Wenn wir noch eine zweite Kandidatin hätten, wären wir sehr froh“, so Gruber. Der Fraktionsvorsitzende betont, dass es sehr wichtig ist, sich im Gremium einzubringen und Ideen hineinzutragen, denn das sei „gelebte Demokratie“. „Im Gemeinderat kann man die Zukunft des Orts mitgestalten und die Themen, die die Bürgerschaft direkt betreffen, umsetzen. Natürlich gehört auch dazu, dass man Verantwortung übernimmt.“
Die CDU werde weiterhin die Themen Schule, Bildung, Betreuung, Verkehr, Gewerbe und Pf lege im Fokus behalten. „Der Platzmangel in den Kindergärten, sichere Fußgängerwege für Schüler und die Gestaltung von attraktiven Spielplätzen für die Jüngsten unserer Gesellschaft werden uns weiter beschäftigen“, so Gerhard Gruber.
Die Fraktionsvorsitzende des Sozial-Ökologischen Bündnisses (SÖB), Brigitte Nobis, erklärt, dass auch sie eine Liste aufstellen. Die bisherigen Stadträte „Frank Gmeinder (wie berichtet) und Frank Schwarzenberger werden allerdings nicht mehr dabei sein“, sagt Nobis und fügt an, dass man aber schon „einige Kandidatinnen und Kandidaten“habe, doch noch weitere aufnehmen könnte. Frank Schwarzenberger bestätigt auf Nachfrage, dass er nicht mehr kandidieren wird und nennt als Grund, dass die Kommunalpolitik nicht seine Welt sei.
Unter den bisherigen Kandidaten herrsche ein ausgewogenes Verhältnis von Frauen und Männern, die man vor allem persönlich angesprochen habe, teilt Nobis mit. „Außerdem finden unsere SÖB-Fraktionssitzungen immer öffentlich statt und wir haben im Ochsenhauser Anzeiger, auf unserer Homepage und über Instagram eingeladen.“Als Kernthemen der Fraktion nennt Brigitte Nobis die Nahmobilität für Jung und Alt, Orte der Begegnung für alle Bürger, Spielplätze, Sportmöglichkeiten, Plätze, barrierefreie Geh- und Radwege, Verkehrsberuhigung und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität des Marktplatzes.
„Viele Themen des Gemeinderats betreffen unser Leben in unserer Stadt und wir können uns für eine ökologische und soziale Zukunft und ein besseres Miteinander einsetzen.“Anfang März will das Bündnis eine Nominierungsversammlung abhalten und die Namen konkretisieren.
Noch ganz bedeckt hält sich die Pro-Ox-Fraktion, die aktuell mit Franz Wohnhaas und Armin Vieweger im Rat vertreten ist. „Wir haben uns darauf verständigt, erst nach dem Bewerbungsschluss Ende März an die Öffentlichkeit zu gehen“, teilt Wohnhaas mit. „Schwäbisch gesagt: Wir machen jetzt keine Gäule scheu und bekanntlich liegt in der Ruhe die Kraft.“
Die Kreissprecherin der AfD, Rebecca Weißbrodt, hat die schriftliche SZ-Anfrage zu einer möglichen Ochsenhausen-Liste ihrer Partei bisher nicht beantwortet.
Für den Gemeinderat kandidieren dürfen in Baden-Württemberg Menschen, die die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder die eines EU-Landes, die mindestens 16 Jahre alt sind und mindestens drei Monate in der betreffenden Gemeinde wohnhaft sind.