Gemeinderat Erbach bremst Kindergartenprojekt
Submissionen lassen Preis nochmal steigen – Einsparungen im Design und bessere Ausschreibung sollen Kosten reduzieren
ERBACH - Der Neubau der Kindertagesstätte Brühlwiesen startet nicht. Die Ergebnisse der Ausschreibungen haben ernüchternde Zahlen hervorgebracht und bestätigt, dass das gewünschte Projekt auch zum gestiegenen Preis (die Schwäbische Zeitung berichtete) nicht realisierbar ist, denn die Kosten für das Haus wären im ersten Ausschreibungspaket nochmals um rund 600 000 Euro gestiegen. Jetzt sollen Einsparungen im Design des Kindergartens und eine verbesserte Ausschreibung mit entsprechendem Vorlauf für die Firmen die ersehnte Kostenersparnis bringen. Die Diskussion über das Thema verlegte der Rat kurzerhand ins „NichtÖffentliche“.
Die bestehende Ausschreibung der Gewerke für den Kindergarten Brühlwiese wird aus wirtschaftlichen Gründen aufgehoben. Die Ausschreibung wird vom Architektenbüro Herrmann und Bosch überarbeitet und nach der Sommerpause erneut ausgeschrieben. Der neue Kostenrahmen für das Projekt beläuft sich auf 4,2 Millionen Euro – ohne die bisher eingeplanten Parkplätze. Sollte die neue Ausschreibung erneut zu hohe Kosten ergeben, wird gegen Ende des Jahres nochmal im Gremium beraten. So lautet der Beschluss, den der Erbacher Gemeinderat am Dienstagabend nach rund eineinhalbstündiger nichtöffentlicher Beratung gefällt hat. Constantin von Ulm-Erbach, Fraktionsvorsitzender der CDU, hatte den entsprechenden Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, der die erschienenen Zuhörer, den betreuenden Architekten und weitere Gäste aus dem Kultursaal verbannte. Als Begründung wurde „Schutz für beteiligte Firmen“genannt.
Nachdem die Öffentlichkeit zurück in den Saal durfte, äußerte sich jeweils ein Sprecher jeder Fraktion kurz zum Thema und nach nicht einmal zehn Minuten öffentlicher Aussprache war der Tagesordnungspunkt dann erledigt. Demnach herrsche im Rat die Meinung, dass das Ergebnis der Ausschreibung unbefriedigend sei und man das Projekt so nicht umsetzen könne. Um die in Aussicht stehenden Fördergelder und die bereits investierten Architektenhonorare und Arbeitsstunden nicht umsonst investiert zu haben, wolle man dennoch weitermachen. Die nötige Kostenersparnis will der Rat erreichen, indem nun doch Abstriche im Design gemacht und Gewerke in den Ausschreibungen gebündelt werden. Die Architekten versprechen sich davon bessere Angebote.
Bürgermeister Achim Gaus sah ebenfalls keinen anderen Weg, als die Ausschreibung aufzuheben. „Inwiefern der komplette überschreitende Betrag eingespart werden kann, ist fraglich. Wir streben in der zweiten Jahreshälfte eine Vergabe an. Das Bauamt arbeitet mit den Architekten an der Ausschreibung. Wir werden den zeitlichen Rahmen nutzen, den wir jetzt geschaffen haben. Sollten die neuen Ausschreibungen nicht das gewünschte Ergebnis bringen, werden wir erneut berate, wie es weiter geht“, so Gaus. Constantin von Ulm Erbach sagt: „80-prozentige Kostensteigerungen bei einzelnen Positionen sind auch im aktuellen Markt nicht nachvollziehbar. Wir dürfen nicht bei der Qualität, sondern müssen beim Design und beim Wünschenswerten einsparen.“
Elmar Röhr (SPD) wollte die bereits geleistete Arbeit und das investierte Geld ebenfalls nicht in den Wind schreiben: „Eine gesamte Aufhebung von allem hätte zudem eine extreme zeitliche Verzögerung von mindestens zwei Jahren gebracht.“Der Gemeinderat habe im nicht-öffentlichen Teil zum Schutz aller Beteiligter ausführlich diskutiert und eine der Öffentlichkeit gegenüber vertretbare und erklärbare Lösung gefunden. August Weber (FWV) prangerte die „beißende Kritik“seiner Kollegen an in der vorausgegangenen Diskussion an. „Die Skepsis, die meine Kollegen hier vorgetragen haben, kann ich nicht vollumfänglich teilen. Ich vertraue den Baufirmen und dem Architekten. Wir haben zwar eine Verpflichtung gegenüber dem Steuerzahler, aber auch dem Gesetzgeber gegenüber. Wir wissen schon länger, was der Baumarkt draußen macht. Bei sieben Gegenstimmen, fünf aus der CDU-Fraktion, wurde der bereits geschilderte Beschluss angenommen.