Kontrolleure schließen fast 900 Betriebe

Ende der intensiven Eier-Kontrollen auf Fipronil in Sicht – Hauk fordert mehr Personal

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STUTTGART - Schimmel, verdreckte Backöfen, überwinternde Schildkröten im Kühlschrank: Die Lebensmittelkontrolleure haben im vergangenen Jahr rund ein Drittel der etwa 238 800 Betriebe im Land begutachtet – vom Lebensmittelkonzern bis zum Imbiss an der Ecke.

881 Betriebe mussten aufgrund der unhygienischen Zustände schließen. Im Vorjahr machten die Kontrolleure 1021 Betriebe dicht. Bei der Vorstellung des Lebensmittelkontrollberichts für 2016 warb Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) erneut für mehr Personal an den Untersuchungsämtern im Land. Der Skandal um das Pflanzenschutzmittel Fipronil in Eiern könnte ihm Rückenwind für die Forderung geben. Doch mit seinem Ansinnen ist Hauk schon einmal bei seinen Kabinettskollegen durchgefallen.

„Mein Ziel ist es, das Personal an den fünf Untersuchungsämtern im nächsten Doppelhaushalt um insgesamt zehn Stellen zu erhöhen“, sagte Hauk am Freitag in Stuttgart. Die Aufgaben für die Kontrolleure, die zumeist Lebensmittelchemiker sind, seien kontinuierlich gewachsen. Ein Skandal wie um Fipronil in Eiern verschärfe die angespannte Situation. Im Kabinettsentwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019 ist Hauks Wunsch bisher aber nicht berücksichtigt.

Nicht nur an den Untersuchungsämtern des Landes fehle Personal, sagen neben Hauk auch die Oppositionsfraktionen von FDP und SPD. Auch bei den Amtstierärzten gebe es einen massiven Mangel. „Der Landkreistag und sogar die Regierung selbst hatten bereits festgestellt, dass fast 200 Amtsveterinäre und 167 Lebensmittelkontrolleure im Land fehlen, um die gesetzlichen Aufgaben zu erledigen“, so Reinhold Gall, Agrarexperte der SPD-Fraktion. Beide Fraktionen hatten Anträge zum Haushalt gestellt, das Personal aufzustocken – bereits im Haushalt 2017.

„Seit dem 3. August ist auch Baden-Württemberg vom FipronilSkandal betroffen“, sagte Hauk. „Seitdem arbeiten die Untersuchungsämter auf Hochtouren.“Das zuständige Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Freiburg musste Zusatzschichten einlegen. So seien bisher 377 Proben von Eiern, Teig- und Backwaren sowie Eiprodukten kontrolliert worden. In 22 Proben seien zu hohe Rückstände an Fipronil gefunden worden, erklärte Hauk.

Intensivprüfungen bald zu Ende

Noch eine Zusatzaufgabe für die Kontrolleure: „Die Suche nach Fipronil gehörte bisher nicht zur normalen Eierkontrolle, sondern nur zur Kontrolle von Gemüse“, so Hauk. Schließlich handelt es sich um ein Pflanzenschutzmittel. Die Kontrolle auf Fipronil werde weitergehen, kündigte Hauk an. Doch erwarte er, dass die Intensivprüfungen in vier bis sechs Wochen auf ein Normalmaß zurückgefahren werden.

Die fünf Chemischen und Veterinärämter im Land haben laut Hauk im vergangenen Jahr insgesamt 50 000 Lebensmittelproben, Weine, Bedarfsgegenstände wie Brillen, Kosmetikprodukte und Tabak kontrolliert. In 18 Prozent aller Fälle hatten die Kontrolleure etwas zu beanstanden. Schädlich für die Gesundheit waren 0,3 Prozent.

Von den rund 42 000 landwirtschaftlichen und sonstigen Betrieben, die Futtermittel herstellen, wurden rund 1300 kontrolliert und dabei 260 Verstöße festgestellt. Laut Hauk wurden 48 Betriebe mit Verfahren belegt. Von den etwa 1100 Futtermittelproben erfüllten fast 170 nicht die Vorschriften.

FOTOS: MINISTERIUM FÜR LÄNDLICHEN RAUM Tierisches statt Gemüse: Im untersten Kühlschrankfach eines Lebensmittelbetriebs fanden die Kontrolleure zwei Schildkröten im Winterschlaf, die da nichts zu suchen hatten.