Gemeinderat berät über höhere Steuern

Grund- und Gewerbesteuer sollen erhöht werden – Aufträge für Blaubeurer Straße werden vergeben

SCHELKLINGEN (jon) - Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen wird in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 11. September, um 18.30 Uhr unter anderem über die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer beraten. Die Kommune wäre aufgrund der verheerenden Finanzlage dringend auf die Mehreinnahmen angewiesen, zumal durch die Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2020 mit weiteren Verlusten zu rechnen ist, was die Lage der Stadt nicht verbessern wird. Das Geld wird dringend benötigt, um die laufenden Kosten der Kommune zu decken und nicht, um neue Investitionen zu tätigen. Denn: Sollten die Steuersätze am Mittwoch entsprechend angepasst werden, würde dies die Stadt nicht vom Spardruck in der Zukunft befreien. Mit Blick auf die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Alb-Donau ist die geplante Erhöhung auch als Zeichen zu verstehen. Letztmalig gab es in der Stadt Schelklingen im Jahr 2012 eine Änderung bei den Realsteuerhebesätze.

Neben der Diskussion über höhere Steuern steht unter anderem noch der Bericht von Schulsozialarbeiter Bernhard Reiß auf der Tagesordnung und auch die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Schelklingen zum 31. Dezember 2016 wollen sich die Gemeinderäte annehmen. Daneben steht noch die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs „Wasserversorgung Schelklingen“auf der Tagesordnung.

Als vorletzter Punkt steht auf der Tagesordnung die Vergabe der Sanierungsarbeiten in der Blaubeurer Straße. Geplant ist, die Sanierung in drei Bauabschnitten voranzubringen (die SZ berichtete). Insgesamt sind 1,15 Kilometer Straße zu erneuern. Im Zuge der Bauarbeiten sollen im nördlichen Gehweg Leerrohre für die Breitbandversorgung auf einer Länge von etwas mehr als 1,2 Kilometern verlegt und die Hausanschlüsse bis zur Grundstücksgrenze hergestellt werden. Bei den Gehwegflächen werden sowohl die Deckschicht als auch die Tragschicht erneuert, bei der Fahrbahnfläche wird der erste Bauabschnitt im Vollausbau hergestellt. Der Bereich von der Goethestraße bis zum Bauende mit einer Länge von rund 850 Metern wird im Teilausbau saniert. Die Bordsteine werden auf der kompletten Strecke ausgebaut und durch Granitsteine ersetzt. Die bestehenden Bushaltestellen sollen barrierefrei ausgebaut werden.