Orange Campus: Jubel steckt in Warteschleife

Im Ringen um das 22,9-Millionen-Euro-Vorhaben ermahnen die Ulmer Fraktionsspitzen die Investoren

● ULM/NEU-ULM - Eine Art Warnschuss an die Basketballer des Vereins BBU ‘01 verschickten die Fraktionsvorsitzenden des Ulmer Gemeinderats. „Die Unterzeichner würden den Verantwortlichen der BBU empfehlen, ihren Einsatz auf die Erfüllung der gestellten Bedingungen zu konzentrieren und die offenen Fragen nicht in Abrede zu stellen“, heiß es darin wörtlich.

Offensichtlich haben sich die Basketballer seit der Gemeinderatssitzung vergangene Woche, in der die Entscheidung über das 22,9-Millionen-Euro-Projekt vertagt wurde, nicht auf die Entscheidungsträger zubewegt. „Das Ergebnis war und ist, dass der Gemeinderat mehrheitlich vor Klärung der offenen Fragen nicht zu einer Beschlussfassung bereit ist.“Die vom Ulmer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossene zweite Lesung des Antrags zur Unterstützung des Orange Campus sei ein deutliches Signal, dass noch Fragen um das Projekt und seine Finanzierung offen sind, betonen die Fraktionsvorsitzenden.

Der Gemeinderat sei sich der Chancen und Bedeutung des Projektes bewusst, stehe aber in der Pflicht, beim Einsatz von Steuermitteln besondere Sorgfalt walten zu lassen, heißt es in dem Schreiben, das im Namen von Reinhold Eichhorn (FWG), Thomas Kienle (CDU), Richard Böker (Grüne) und Erik Wischmann (FDP) verschickt wurde. „Die Stellungnahme soll verdeutlichen, dass der Gemeinderat Herr des Verfahrens ist“, sagt Böker. Die Verwaltung prüfe die vorliegenden Unterlagen im Auftrag des Gemeinderats. Die vier Fraktionen, die die Stellungnahme mittragen, sehen sich demnach seitens des Rathauses ausreichend informiert. Es sei darum gegangen, klarzumachen, dass es ohne die Klärung der offenen Punkte durch die BBU ’01 im Gemeinderat keine Abstimmung geben wird.

Die Botschaft ist offenbar angekommen: „Wir verstehen und begrüßen den Inhalt der Stellungnahme und freuen uns auf die folgenden Gespräche“, kommentiert kurz und knapp BBU-‘01-Geschäftsführer Andreas Oettel den Vorstoß der Ulmer Lokalpolitiker.

Verwunderung herrscht in Teilen des Ulmer Gemeinderats darüber, dass der Verein BBU ’01 selbst den Bedingungskatalog samt der geforderten Unterlagen im Internet öffentlich machte. Demnach sind zwar acht von neun Bedingungen als erfüllt markiert, doch trotz grüner Markierung steht in der Erklärung bei zwei weiteren Forderungen, dass die Unterlagen „stetig aktualisiert“würden. Im Klartext: Sie sind nicht vollständig.

Eine Bedingung für den städtischen Zuschuss lautet etwa, dass die BBU ’01 sämtliche Kosten, die über 22,9 Millionen Euro hinausgehen, alleine trägt. Die zum Beweis dafür geforderten Unterlagen seien eine Ergebnisund Liquiditätsplanung über 30 Jahre plus eine Darstellung eines Szenarios bei angenommener Kostenerhöhung von zehn Prozent. Aber: „Unterlagen werden stetig aktualisiert“, steht dahinter. Auch hier fehlt also etwas.

Viele F ragen sind nicht geklärt

Der Verein muss eine Ergebnis- und Liquiditätsplanung für den Orange Campus über die gesamte Laufzeit der Darlehensfinanzierung (30 Jahre) unter „Berücksichtigung angemessener Instandhaltungsaufwendungen und ausreichender Liquiditätsüberschüsse“, wie es wörtlich heißt, vorlegen.

Kurz: Der Verein muss nachweisen, dass er für drei Jahrzehnte vorgeplant hat und genug Geld auf der hohen Kante hat – auch für spätere Renovierungskosten. Auch hier gibt der Verein mit der Formulierung „Unterlagen werden stetig aktualisiert“nach Lesart der Stadträte zu, dass es hakt.

Wann eine Entscheidung fällt, ist offen. Zur nächsten Sitzung des Gemeinderats am 11. Oktober steht das Thema derzeit nicht auf der Tagesordnung.

Finanzierungsplan des BBU’01 für den Orange Campus

1,5 Mio Euro: Zugesagter Zuschuss Stadt Neu-Ulm

0,7 Mio Euro: Zugesagter Zuschuss Landessportbund

3 MioEuro: Beantragter Zuschuss Stadt Ulm

9 Mio Euro: Beantragte Kredite 3,2 Mio Euro: Beantragtes Förderdarlehen Stadt Ulm

5,5 Mio Euro: Eigenkapital

22,9 Mio Euro: Kosten