Kitas: Ministerin zieht bessere Qualität Gebührenfreiheit vor

STUTTGART (lsw) - Für Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU, Foto: Rasemann) sind die Pläne der neuen rot-schwarzen niedersächsischen Koalition für gebührenfreie Kitas keine Blaupause für den Südwesten. „Qualitätsverbesserungen haben Vorrang vor einer gebührenfreien Kita“, sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. „Um die Qualität an unseren Schulen gezielt zu verbessern, müssen wir viel früher ansetzen. Deshalb investieren wir die vorhandenen Ressourcen dort, wo sie dringend benötigt werden, um die frühkindliche Bildung im Land qualitativ zu stärken.“Als Beispiel nannte Eisenmann, die auch KMKPräsidentin ist, verpflichtende Angebote für Kinder mit Sprachförderbedarf. Auch eine fundierte Eingangsuntersuchung und daran anschließende verbindliche Maßnahmen seien zwingend notwendig.

Das Land zahlt – zum Unmut der Kommunen seit 2013 unverändert – jährlich 529 Millionen Euro für die Kindergärten. Der Rest entfällt auf Kommunen und Eltern. Gemeinden und kirchliche Träger haben sich darauf geeinigt, eine Kostendeckung durch Elternbeiträge von 20 Prozent zu erreichen. Die Elternbeiträge sind zum Teil auch nach Anzahl minderjähriger Kinder im Haushalt und – wegen schwierigen Nachweises – in geringerem Umfang nach Einkommen gestaffelt. In Heilbronn etwa ist der Kita-Besuch kostenfrei.

Das Land übernimmt hingegen bei den Krippen zwei Drittel der Betriebskosten, sodass der Betrag automatisch dynamisiert ist – ein Modell, das die Städte und Gemeinden sich im Rahmen eines Paktes mit dem Land für gute Bildung und Betreuung auch für die Kitas wünschen.