Vergnügungssteuer in Schelklingen steigt
Betreiber von Spielautomaten mit Gewinnfunktion müssen ab dem kommenden Jahr mehr Steuern zahlen
SCHELKLINGEN - Die Vergnügungssteuer für den Betrieb von Spielautomaten mit Gewinnfunktion steigt in Schelklingen erheblich. Der Steuersatz wird um die Hälfte des bisherigen Satzes angehoben und steigt damit effektiv von derzeit zehn auf dann 15 Prozent zum Jahresbeginn 2018. Das hat der Gemeinderat am Donnerstagabend ohne Aussprache beschlossen.
Dem Beschluss war die Behandlung des Vergnügungssteuersatzes in der Haushaltsstrukturkommission im Oktober und im Verwaltungsund Kulturausschuss Anfang November vorausgegangen. Nicht einmal die Fraktionssprecher, wie sonst bei markanten Tagesordnungspunkten üblich, äußerten sich in der öffentlichen Sitzung zum Beratungsgegenstand.
Verwaltungsmitarbeiter Marcel Kley schilderte vor der einstimmigen Abstimmung, dass sich die Verwaltung über die Vergnügungssteuersätze in den Gemeinden im Umland umgehört habe. Die Sätze reichen von ebenfalls zehn Prozent bis 24 Prozent. Beim bisherigen Steuersatz von zehn Prozent konnte die Verwaltung beachtliche 80 000 Euro als Steuereinnahme im Stadthaushalt ansetzen. Mit der Erhöhung erwartet die Verwaltung bei gleichbleibender Spielautomatenzahl eine Einnahme in Höhe von 120 000 Euro. Auf Nachfrage sagte Bürgermeister Ulrich Ruckh unserer Zeitung, dass sich die Lokalitäten der Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit in der Kernstadt befinden, vorrangig in der Bahnhof- und Industriestraße.
Für elektronische Spielgeräte ohne Gewinnchance bleibt der Steuersatz gleichbleibend bei 50 Euro pro Monat. Der Betreiber muss die Aufstellung und Veränderung von Automaten eigenständig der Verwaltung melden. Steuerbefreit sind, wie gehabt, Spielautomaten ohne Gewinnchance für Kleinkinder, Geräte ohne Gewinnchance oder mit Warengewinnchance auf Jahrmärkten, Musikautomaten, Billardtische, Tischkicker, Dart-Geräte sowie internetfähige Personalcomputer.
In der Gemeinderatssitzung wurden die jüngsten Wahlentscheidungen der Feuerwehrabteilungen Schelklingen und Hütten bestätigt. Als Kommandant macht in Hütten Karl Schwarzmann weiter. In Schelklingen und Hütten wurde jeweils eine Frau zur stellvertretenden Abteilungskommandantin gewählt. Seit einigen Jahren hat in Schelklingen Nadine Bednar diese Position innegehabt. In Hütten nimmt Lisa Späth neuerdings diesen Posten ein. Im Gemeinderat wurden die Wahlen begrüßt und mit der Aufforderung versehen, dass mehr Frauen in der aktiven Wehr mitmachen sollten. In Schelklingen ist, wie gehabt, Thomas Gaus der Abteilungskommandant, der hier versetzt gewählt wird.
Gemeinderat Paul Glökler brachte unter Sonstiges den Ausfall der Straßenbeleuchtung im Häfnerweg zur Sprache, weil dieser bereits seit geraumer Zeit die Anwohner belastet. Bauamtsleiter Markus Schmid verspricht Besserung ab der Woche, die auf die Gemeinderatssitzung folgt. Aufwändig habe man nach dem Fehler gesucht und schließlich auch hinter dem Hotel vermutet, um dann festzustellen, dass dieser ohne Aussicht auf Reparaturmöglichkeit unter dem Hotel liegen müsse. Nun soll ab dem heutigen Montag ein 30 Meter langer Graben gezogen werden, damit ein Ersatzkabel gelegt werden kann und die Stromversorgung für die Straßenbeleuchtung auf diese Weise wieder gewährleistet werden kann.