Ortsumfahrung Rißtissen verschiebt sich
Verkehrsministerium startet das Planfeststellungsverfahren für die L259 von vorne
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EHINGEN - Die geplante Ortsumfahrung des Ehinger Teilorts Rißtissen auf der Landstraße 259 rückt aktuell in weite Ferne. Wie das Verkehrsministerium in Stuttgart auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Martin Rivoir nun mitteilt, soll in diesem Jahr mit einem neuen Planfeststellungsverfahren begonnen werden. Geht es nach Verkehrsminister Winfried Hermann, könne mit der Maßnahme „in zwei bis drei Jahren“begonnen werden.
Etwas schockiert reagiert Rißtissens Ortsvorsteher Markus Stirmlinger auf die Tatsache, dass in dem Antwortschreiben des Verkehrsministeriums Verkehrsminister Winfried Hermann davon ausgeht, dass „unter der Voraussetzung eines zügigen Verlaufs des Planfeststellungsverfahrens innerhalb von zwei bis drei Jahren mit der Maßnahme begonnen werden könne“. „Das ist ein langer Zeitraum“, sagt Stirmlinger, der zwar weiß, dass das Planfeststellungsverfahren neu gemacht wird, mit diesem langen Zeitraum aber bisher nicht konfrontiert wurde. „Das alte Planfeststellungsverfahren ist rund zehn Jahre alt. Es hat sehr viele Änderungen gegeben. Um Rechtssicherheit zu haben, wird es neu gemacht. Das bedeutet aber laut meinen Informationen keinen Stillstand. Mir wurde erklärt, dass Verbesserungen eingearbeitet werden“, sagt Stirmlinger.
Laut Schreiben aus dem Verkehrsministerium, erstelle das zuständige Regierungspräsidium Tübingen derzeit die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren mit dem Ziel, den neuen Antrag für das neue Planfeststellungsverfahren noch im zweiten Quartal 2018 zu stellen. „Um ein transparentes Verfahren zu ermöglichen, wurde entschieden, das Verfahren neu zu beginnen“, lässt sich Verkehrsminister Hermann zitieren und erklärt weiter: „Im Regelfall ist von einer Verfahrensdauer zwischen einem und zwei Jahren auszugehen. Wegen der bereits erbrachten Vorleistungen hofft die Straßenbauverwaltung auf ein kürzeres Verfahren.“Genügend Personal sei in der Straßenbauverwaltung für dieses Planfeststellungsverfahren vorhanden. „Für mich ist das alles einfach nur noch ärgerlich. Ich habe einfach den Eindruck, dass der Verkehrsminister mehr Straßen verhindern, als bauen möchte“, betont Martin Rivoir, den es zudem ärgert, dass die Kosten für die Ortsumfahrung nun schon wieder gestiegen sind. Denn ursprünglich wurde ein Kostenrahmen zwischen 3,6 und 3,8 Millionen Euro veranschlagt, nun sind es laut Verkehrsministerium rund 4,6 Millionen Euro. „Je länger man wartet, desto teurer wird es. Aber Geld ist genug da, am Geld wird diese Maßnahme nicht scheitern“, so Rivoir, der betont: „Für Rißtissen ist es nun aber dennoch wichtig, in Sachen Trassenführung nicht mehr zu diskutieren.“
Das sieht auch Ortsvorsteher Markus Stirmlinger so: „Wenn die Leute jetzt wieder anfangen zu klagen, dauert es natürlich noch länger. Wir haben in den vergangenen Jahren ja schon viel diskutiert. Wir müssen nun die Voraussetzungen schaffen, dass wir einen einspruchsfreien Plan haben werden.“
Werden nun aber alle Fristen und Zeiten ausgereizt, könnte die Ortsumfahrung der L259 in Rißtissen noch rund sechs Jahre auf sich warten lassen. Denn, so das Verkehrsministerium in dem Antwortschreiben an Martin Rivoir, sei von einer Bauzeit von zwei bis drei Jahren auszugehen.