Schon drei neue Bauplätze verkauft
Einnahmen aus Grundstückserlösen entlasten den Emeringer Haushalt
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EMERINGEN - Das künftige Emeringer Baugebiet „Auf der Breite“war Thema bei mehreren Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Emeringer Rathaus.
So berichtete Bürgermeister Josef Renner, dass drei der neun Bauplätze bereits verkauft sind und Interessenten für einen weiteren Bauplatz vorhanden sind. „Wir sind also auf dem richtigen Weg und der Verkauf der Plätze wird unsere Haushaltslage entspannen“, so Renner. In seiner Stellungnahme zum aktuellen Emeringer Haushalt hat das AlbDonau-Landratsamt zwar die Gesetzmäßigkeit festgestellt, aber betont, dass die Gemeinde ein hohes Investitionsvolumen ausweise. Für den Breitbandausbau und die Erschließung des neuen Baugebiets sind im Gemeindehaushalt 804 000 Euro eingeplant. Davon entfallen auf die Erschließung der zunächst neun Bauplätze rund 328 000 Euro. Um das alles finanzieren zu können, so die Finanzplanung, wird Emeringen am Ende des Jahres rund 267 000 Euro Schulden haben. Das entspreche einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2000 Euro, die wesentlich höher sei, als in vergleichbaren Gemeinden. Als Zuführungsrate von Mitteln aus dem laufenden Haushalt in den investiven Bereich werden 10 500 Euro ausgewiesen. Abzüglich der Schuldentilgung in Höhe von 7700 Euro verbleiben 2800 Euro als Nettoinvestitionsrate, also als freier Finanzspielraum im Gemeindehaushalt.
„Wir sind mit durchschnittlich 30 Mbit/s im Moment ja gut versorgt“, sagte Bürgermeister Renner zum Breitbandausbau. Trotzdem müsse das sogenannte BackboneNetz aufgebaut und finanziert werden, so der Schultes, der befürchtet, dass die geplanten Kosten durch fehlende Baufirmen und dadurch steigende Preise, „deutlich höher ausfallen“als geplant.
Einverstanden war der Emeringer Gemeinderat mit der Fusion der regionalen Rechenzentren und der baden-württembergischen Datenzentrale zum „Gesamtzweckverband 4IT“. In seiner Stellungnahme wird Bürgermeister Renner betonen, dass der Mindestbeitrag der neuen Datenzentrale nicht an Einwohnerzahlen um 5000 festgemacht werden dürfe. „Das wird den kleinen Gemeinden der VG Munderkingen nicht gerecht“, so Renner.
Ebenfalls einverstanden waren die Räte mit der Neuorganisation der Forstverwaltung im Alb-DonauKreis und der Gründung einer „freiwilligen kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts“für den Forstbetrieb im Landkreis.
Der Landkreis Reutlingen will eine Gasleitung zwischen Zwiefalten und Hayingen verlegen lassen. Weil die durch die sogenannte Zungenwiese führt, die im Wasserschutzgebiet Emeringens liegt, wurde die Gemeinde um eine Stellungnahme gebeten. Nach Rücksprache mit dem Alb-Donau-Landratsamt war der Gemeinderat mit der Verlegung einverstanden.